FDP-Politiker und Vorsitzkandidat Wolfgang Kubicki hat den Vorwurf des Rechtspopulismus zurückgewiesen und die Debatte darüber scharf kritisiert. In einem Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" verteidigte er seine Haltung zur Meinungsfreiheit und seine jüngsten Äußerungen zu Medien.
Kubicki weist Vorwurf des Rechtspopulismus zurück
Wolfgang Kubicki, FDP-Politiker und Vorsitzkandidat, verwahrt sich gegen den Vorwurf des Rechtspopulismus. „Ich halte diese ganze Diskussion für komplett absurd“, sagte er dem „Spiegel“. Weiter erklärte er: „Ich kann Ihnen da wirklich nicht mehr weiterhelfen.“
Kubicki kritisierte in diesem Zusammenhang das Nachrichtenmagazin scharf. „Wenn also der `Spiegel` jetzt der Auffassung ist, das Eintreten für Meinungsfreiheit wäre rechtspopulistisch, dann sage ich: Es war richtig, dass ich mein `Spiegel`-Abo nach 40 Jahren gekündigt habe.“
Debatte um Meinungsfreiheit
Kubicki zufolge ist die Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet. „Wenn morgens um sechs Uhr der Staatsanwalt vor Ihrer Tür steht, weil Sie mich als Idioten bezeichnet haben, ist die Meinungsfreiheit eingeschränkt.“
Zugleich widersprach Kubicki der Annahme, er wolle die FDP nach rechts verschieben: „Das wäre mir neu.“
Kritik am ZDF
Auch seine Kritik am ZDF verteidigte der Liberale. Seine Aussage von vor wenigen Wochen, man könnte das ZDF nach einem redaktionellen Fehler „als Lügenkanal klassifizieren“, bekräftigte er. „Wenn das ZDF Fake News verbreitet, dann kann man das meinungsrechtlich so sagen.“
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