Das Verteidigungsministerium verschärft aus Angst vor Spionageangriffen die Regeln für den Umgang mit privaten Mobiltelefonen und anderen Geräten in sicherheitsrelevanten Bereichen. Private Handys, Tablets und Smartwatches dürfen demnach nicht mehr in bestimmte Besprechungen und Amtsstuben mitgenommen werden, sondern müssen vorab weggeschlossen werden. Die Maßnahme betrifft das Verteidigungsministerium und Dienststellen der Bundeswehr.
Strengere Sicherheitsanweisung für Besprechungen und Büros
Das Haus von Boris Pistorius (SPD) schränkt die Nutzung von privaten Mobiltelefonen im Verteidigungsministerium und in Dienststellen der Bundeswehr drastisch ein. In einer aktuellen Sicherheitsanweisung, über die der „Spiegel“ berichtet, heißt es, dass keine privaten Geräte wie Handys, Tablets oder Smartwatches in persönliche oder virtuelle Besprechungen mitgebracht werden dürfen, in denen Inhalte besprochen werden, die als „Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch“ oder höher eingestuft sind.
Besonders gelte dies, wenn es in den Runden um die „Planung von Übungsvorhaben / Einsätzen“ oder die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr gehe. Vor solchen Terminen müssen alle privaten Geräte in Schließfächern auf den Fluren gesperrt werden. Die Regel gilt auch für Amtsstuben, in denen Dokumente lagern, die als „Verschlusssache“ eingestuft sind.
Reaktion auf Spionagebedrohung
Grund für die Maßnahme sei die erhebliche Bedrohung durch Spionage, die auch zur Vorbereitung von Sabotageakten dienen könne, heißt es in der Anweisung. Die Bundeswehr sei derzeit „priorisiertes Aufklärungsziel insbesondere russischer Spionageaktivitäten“, so die Warnung. Auch China verfolge einen „strategischen und langfristigen Ansatz der nachrichtendienstlichen Informationsgewinnung“.
✨ mit KI bearbeitet
