Die Grünen in Sachsen-Anhalt zeigen sich offen für den Vorschlag des BSW, einen überparteilichen Kandidaten als Ministerpräsidenten zu wählen. Spitzenkandidatin Susan Sziborra-Seidlitz betont Gesprächsbereitschaft, sieht aber die Verantwortung bei CDU und BSW.
Grüne signalisieren Gesprächsbereitschaft
"Es wurde von dem ein oder anderen die Idee eines unabhängigen Ministerpräsidenten ins Feld geführt, der keiner Partei angehört und ohne Koalition das Land regiert", sagte Susan Sziborra-Seidlitz, Spitzenkandidatin der Grünen zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, am Dienstag der "taz". Das sei eine sehr ungewöhnliche Idee. "Aber an uns würde das nicht scheitern. Wir sind gesprächsbereit."
Alternativen und Grenzen der Gesprächsbereitschaft
Die Alternativen seien eine AfD-geführte Regierung oder eine Pattsituation, in der kein neuer Regierungschef gewählt wird. Ein unabhängiger Kandidat sei "der letzte Strohhalm, wenn wir sowohl eine faschistische Regierung als auch eine Blockade im Land verhindern wollen". Für das Erste sei man gewählt worden, das Zweite wäre ebenfalls schlecht fürs Land.
Einen eigenen Personalvorschlag wollen die Grünen im Moment allerdings nicht machen. "Das ist an der Stelle nicht an uns", sagte Sziborra-Seidlitz. "Es ist wichtig, dass sich die CDU sortiert und möglicherweise einen Vorschlag macht, oder dass vom BSW ein Vorschlag kommt." Um Verabredungen über die Person des Ministerpräsidenten hinaus gehe es dabei nicht. "Es ist nicht an uns, Koalitionsgespräche mit irgendwem zu führen. An dieser Stelle halte ich auch das BSW nicht für verlässlich genug".
