Rund 100 Jugendliche haben am Freitag (25. September) in Osnabrück gegen den neuen Wehrdienst und die damit verbundene Pflicht zur Musterung protestiert. Bei der Kundgebung wurde auch die BBS Brinkstraße zum Thema. Demonstrierende erhoben den Vorwurf, Schülerinnen und Schüler seien dort wegen ihres Protests gegen den Wehrdienst unter Druck gesetzt worden. Die Schulbehörde weist die Darstellung zurück.
Streit um Flyer an der Schule
Nach Darstellung der Demonstrierenden soll es im Zusammenhang mit einem Besuch der Bundeswehr an der BBS Brinkstraße zu Konflikten gekommen sein. Schülerinnen und Schüler hätten Flyer verteilt und mit Mitschülern über den Wehrdienst gesprochen. Dabei sei ihnen angeblich sogar mit einem Schulverweis gedroht worden. „Unsere Meinungsfreiheit wurde unterdrückt“, äußerte eine Schülerin bei der Kundgebung.
Die HASEPOST hat bei der Pressestelle der Regionalen Landesämter für Schule und Bildung (RLSB) nachgefragt. Die Antwort fällt in einem zentralen Punkt eindeutig aus: Einen Besuch der Bundeswehr habe es an der BBS Brinkstraße nicht gegeben.
Flyer waren im Mai Thema
Allerdings gab es an der Schule tatsächlich einen Vorfall mit Flyern. Im Mai wurden dort im Zusammenhang mit der Demonstration „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ Informationsblätter verteilt und aufgehängt. Das Vorgehen sei nicht mit der Schulleitung abgesprochen gewesen, teilte die Schulbehörde mit. Deshalb seien die Flyer entfernt worden.
Einen Zusammenhang mit einem Bundeswehrbesuch stellt die Schulbehörde dabei ausdrücklich nicht her. Auf die Frage, ob der Schule ein entsprechender Vorfall bekannt sei, verweist sie auf diesen Flyer-Vorfall.
Kein Schulverweis angekündigt
Der Vorwurf, Schülerinnen und Schülern sei wegen des Verteilens von Flyern oder wegen Gesprächen mit Mitschülern mit einem Schulverweis gedroht worden, wird von der Schulbehörde zurückgewiesen. Ein derartiger Vorfall sei nicht bekannt.
Grundsätzlich gelte an der BBS Brinkstraße allerdings: Informationsmaterial wie Flyer dürfe auf dem Schulgelände nur nach Rücksprache mit der Schulleitung verteilt werden. Das gilt damit unabhängig davon, ob sich die Informationen für oder gegen Wehrdienst oder Bundeswehr richten.
Keine Konsequenzen gegen Schülerinnen und Schüler
Konsequenzen oder schulische Maßnahmen gegen Schülerinnen und Schüler habe die Schulleitung nach Angaben der Schulbehörde nicht angekündigt oder eingeleitet. Zu dem Vorwurf, die Meinungsfreiheit sei unterdrückt worden, verweist die Behörde auf die geltenden schulischen Grundsätze. Die BBS Brinkstraße stehe uneingeschränkt für die Werte des Grundgesetzes, der Niedersächsischen Verfassung, des Niedersächsischen Schulgesetzes und der Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Menschenwürde, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Respekt und die Wertschätzung der Vielfalt aller Menschen bildeten die Grundlage des schulischen Miteinanders.
Damit bleibt von den bei der Kundgebung erhobenen Vorwürfen nur ein konkreter Sachverhalt bestehen: Im Mai wurden an der BBS Brinkstraße Flyer zum „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ ohne vorherige Absprache mit der Schulleitung verteilt und daraufhin entfernt. Einen Bundeswehr-Besuch an der Schule und eine angedrohte Schulverweisung bestätigt die zuständige Schulbehörde dagegen nicht.
Mehr Nachrichten aus der Region?
➡️ Alle aktuellen Artikel zu Osnabrück (Gesamtstadt) finden Sie hier.
