Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die geplanten höheren Belastungen für Patienten in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) verteidigt und sie als begründbar bezeichnet. Zugleich wies sie Warnungen von Ärzten zurück, wonach Patienten nach der Reform schwieriger Termine erhalten könnten. Für Änderungen an den Plänen zeigte sie sich offen, knüpfte dies aber an klare Bedingungen.
Verteidigung höherer Patientenbelastungen
Nina Warken
Zur Begründung der geplanten Anpassungen verwies Warken auf veränderte Rahmenbedingungen. „Wir haben eine lange Zeit Wachstum und Wohlstandsmehrung genossen und für viele Dinge ausreichend Geld gehabt. Das hat sich aber aufgrund vieler Faktoren geändert, und deswegen sind wir gezwungen, Dinge anzupassen und möglicherweise auch nachzuholen“, sagte sie laut „Welt am Sonntag“.
Reaktion auf Ärzte-Kritik
Gleichzeitig widersprach Warken Warnungen von Ärzten, Patienten würden nach der Reform der GKV schwieriger Termine erhalten. „Drohungen bringen an der Stelle wenig“, sagte die Ministerin der „Welt am Sonntag“. „Bei manch einer Kritik gewinnt man den Eindruck, Leistungen würden überhaupt nicht mehr vergütet. So ist es aber nicht.“
Warken betonte laut „Welt am Sonntag“, selbstverständlich erhielten Ärzte weiterhin eine Vergütung. Diese werde auch jährlich steigen.
Bereitschaft zu Änderungen unter Bedingungen
Mit Blick auf mögliche Anpassungen an dem Reformpaket zeigte sich Warken grundsätzlich kompromissbereit. „Ich bin bereit, auch Dinge zu ändern“, sagte Warken der „Welt am Sonntag“. „Aber das Gesamtvolumen des Pakets muss zwingend erhalten bleiben. Wenn das gewährleistet ist, bin ich auch offen für andere Vorschläge. Wir sollten den Ansatz beibehalten, dass alle Bereiche einen Beitrag leisten, der sich an den jeweiligen Ausgaben im System orientiert. Ich denke, wir liegen mit meinem Vorschlag gut in der Mitte.“
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