Der Deutsche Städtetag fordert vom Bund zusätzliche finanzielle Mittel, um den Zivilschutz in den Kommunen zu stärken. Aufgaben wie zivile Alarmplanung oder die Registrierung und Bereitstellung von Schutzräumen dürften nach Ansicht des Verbandes nicht ohne ausreichende Finanzierung auf die kommunale Ebene verlagert werden. Hauptgeschäftsführer Christian Schuchardt warnte in der „Rheinischen Post“ vor einer Überlastung der Städte im Krisenfall und drängte auf eine stärkere Einbindung der Kommunen in die Krisenstrukturen von Bund und Ländern.
Städtetag verlangt mehr Geld für Schutzräume und Alarmplanung
Hauptgeschäftsführer Christian Schuchardt vom Deutschen Städtetag betonte gegenüber der „Rheinischen Post“, die zivile Alarmplanung oder das Registrieren und Bereitstellen von Schutzräumen dürften nicht ohne ausreichende Finanzierung auf die kommunale Ebene verlagert werden. Es sei gut, dass der Bund eine digitale Übersicht möglicher Zufluchtsräume wie Keller, Tiefgaragen oder Bunker für die Bürger plane. Viele dieser Räume müssten für diesen Zweck aber auch noch identifiziert und ausgestattet werden, so Schuchardt.
Außerdem werde immer deutlicher, dass die Kommunen im Krisenfall viele Aufgaben übernehmen sollten. Dafür brauche es nach seinen Worten zusätzliche Mittel. Kaum eine Krisenlage sei denkbar, bei der nicht die kommunale Ebene operativ tätig werden müsse, sagte Schuchardt der „Rheinischen Post“.
Einbindung der Kommunen in Bund-Länder-Strukturen gefordert
Bund und Länder sollten nach Darstellung von Schuchardt dringend die kommunale Ebene in die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur zivil-militärischen Zusammenarbeit auf Augenhöhe einbinden. Der Bund sollte außerdem seine Kommunikation mit den Bürgern viel stärker vermitteln: „Jede und jeder muss für den Krisenfall auch selbst vorsorgen“, sagte Schuchardt der „Rheinischen Post“.
Schuchardt fügte hinzu, der Bund brauche eine stärkere Kommunikationsstrategie, um alle Bürger zu informieren, was im Krisenfall zu tun sei.
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