Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) stellt angesichts hoher Ölpreise weitere Entlastungen für Verbraucher in Aussicht, sollte der temporäre Tankrabatt nicht ausreichen. Der Rabatt soll nach seinen Angaben zum 1. Mai in Kraft treten, während der 1. Juli als kritischer Zeitpunkt gilt, an dem die Regelung ausläuft.
Spahn warnt vor „Klippe“ am 1. Juli
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat angekündigt, über weitere Entlastungsmaßnahmen nachzudenken, sollten die Preise für Öl auch nach Auslaufen des temporären Tankrabatts noch hoch sein. „Uns ist bewusst, dass der 1. Juli eine Klippe im wahrsten Sinne des Wortes ist“, sagte Spahn dem Nachrichtenportal T-Online. „Wir werden darum im Juni genau schauen müssen, ob es weitere Maßnahmen braucht“ (T-Online).
Spahn verwies zugleich auf die internationalen Rahmenbedingungen. „Wenn die Straße von Hormus nach zwei weiteren Monaten noch immer nicht geöffnet ist, haben wir noch ganz andere Probleme“, so Spahn (T-Online). Man sehe jetzt schon, „dass Lieferketten abreißen, im Bauwesen, in der Chemieindustrie“ (T-Online).
Tankrabatt soll ab 1. Mai greifen
Greifen soll der von der Koalition beschlossene Tankrabatt nach Spahns Aussage ab dem 1. Mai. „Unser Ziel ist, das Gesetz kommende Woche im Bundestag zu beschließen“, sagte Spahn dem Nachrichtenportal T-Online. „Wir freuen uns, wenn der Bundesrat zu einer Sondersitzung zusammenkommt. Dann kann die Steuersenkung zum 1. Mai in Kraft treten. Das ist ein verhältnismäßig rasantes Tempo“ (T-Online).
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