Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zeigt sich mit dem bisherigen Rücklauf der Fragebögen zum neuen Wehrdienst zufrieden, mahnt jedoch zu vorschnellen Schlüssen. Verlässliche Aussagen seien erst möglich, wenn ausreichend Daten ausgewertet seien, erklärte der Minister der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Zugleich gestand Pistorius einen „handwerklichen Fehler“ bei einer Regelung zu längeren Auslandsaufenthalten im neuen Wehrdienstgesetz ein.
Abwarten auf belastbare Zahlen
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bewertete den bisherigen Rücklauf der Fragebögen junger Männer und Frauen zum neuen Wehrdienst vorsichtig positiv. „Zum jetzigen Zeitpunkt bin ich zufrieden, aber es muss sichergestellt werden, dass wir nicht von einer Momentaufnahme sprechen, sondern dass wir auf der Grundlage von belastbaren Zahlen einen verlässlichen Trend aufzeigen können“, sagte Pistorius der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).
„Die Fragebögen wurden ab Januar verschickt. Jeder Empfänger hat für die Beantwortung vier Wochen Zeit“, erklärte der Minister der „Rheinischen Post“. „Das zeigt, dass wir noch etwas Zeit brauchen, um diese belastbaren Informationen vorlegen zu können. Wenn es so weit ist, gehen wir damit an die Öffentlichkeit – vorher macht das keinen Sinn“, sagte er. Das sei voraussichtlich im Laufe des Sommers, so Pistorius.
Fehler bei Auslandsaufenthalten im Gesetz
Pistorius räumte gegenüber der „Rheinischen Post“ Fehler bei der zunächst im neuen Wehrdienst enthaltenen Regelung zur Genehmigung längerer Auslandsaufenthalte ein. „Das war ein handwerklicher Fehler. Die Regelung hätte niemals im Gesetz stehen dürfen“, sagte der SPD-Politiker der Zeitung. „Dieses Versäumnis ist seit Beginn des Gesetzgebungsverfahrens niemandem aufgefallen. Weder mir oder meinem Haus, noch dem Kabinett oder dem Parlament und auch den Medien erst später“, so Pistorius weiter.
„Wenn so ein Fehler auftritt, gilt es, so schnell wie möglich für Klarheit zu sorgen: Wir haben dies per Erlass und Allgemeinverfügung getan. Aber ja: Diese Regelung hat für unnötige Verunsicherung gesorgt“, räumte Pistorius in der „Rheinischen Post“ ein.
Reaktion per Erlass und Allgemeinverfügung
Der Minister betonte in der „Rheinischen Post“, mit einem Erlass und einer Allgemeinverfügung auf den Fehler reagiert zu haben, um Rechtsklarheit zu schaffen. Zugleich unterstrich er, dass die umstrittene Regelung zur Genehmigung längerer Auslandsaufenthalte nicht im Gesetz hätte stehen dürfen und für „unnötige Verunsicherung“ gesorgt habe.
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