Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bereitet einen möglichen Einsatz der Bundeswehr in der Straße von Hormus vor und kündigt dafür die Verlegung deutscher Marine-Einheiten ins Mittelmeer an. Ein Bundestagsmandat sei dafür zwingende Voraussetzung, betonte der Minister, die frühzeitige Verlegung solle jedoch Zeit sparen. Zugleich verwies er auf die Notwendigkeit eines internationalen Mandats und eines Endes der Kampfhandlungen in der Region.
Marine-Einheiten werden ins Mittelmeer verlegt
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kündigte an, deutsche Marinekräfte zur Vorbereitung eines möglichen Einsatzes in der Straße von Hormus zu verlegen. „Wir werden einen Minensucher ins Mittelmeer verlegen und ihm ein Führungs- und Versorgungsschiff zur Seite stellen“, sagte Pistorius der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Damit wir in der Straße von Hormus unterstützen können, werden wir das Engagement an anderer Stelle temporär sinnvoll und mit den Partnern abgestimmt reduzieren“, erklärte der Minister der „Rheinischen Post“.
Ein Einsatz in der Region sei nur unter klaren rechtlichen Voraussetzungen möglich. „Ein Einsatz in der Region sei nur möglich, wenn man ein Mandat des Deutschen Bundestags habe“, erklärte Pistorius der „Rheinischen Post“. „Um Zeit zu sparen, haben wir uns entschieden, einen Teil der deutschen Einheiten frühzeitig ins Mittelmeer zu verlegen, um dann – nach Mandatsbeschluss – keine weitere Zeit zu verlieren“, sagte der SPD-Politiker der „Rheinischen Post“.
Erfahrungen aus der EU-Mission Aspides
Pistorius verwies auf das Vorgehen beim Start der EU-Marinemission Aspides im Roten Meer. „Genau so sei er vorgegangen, als es um den Start der EU-Marinemission Aspides im Roten Meer ging“, sagte der Minister der „Rheinischen Post“. „Damals habe ich entschieden, die beteiligte Fregatte bereits ins Mittelmeer zu schicken, in Erwartung der EU-Entscheidung und des Bundestagsmandats. Das hat den Einsatzstart dann erheblich beschleunigt“, sagte Pistorius der „Rheinischen Post“.
Der Minister hob die speziellen Fähigkeiten der deutschen Marine hervor. „Unsere Marine ist richtig gut darin, Minen aufzuspüren und zu räumen. Um diese Fähigkeiten würde es gehen. Das könnten wir leisten, um in der Meerenge von Hormus zu einer freien und sicheren Schifffahrt und Navigation beizutragen“, so der Verteidigungsminister in der „Rheinischen Post“.
Rechtlicher Rahmen und internationale Mandate
Neben dem Bundestagsbeschluss verwies Pistorius auf weitere Voraussetzungen für einen Marine-Einsatz. „Neben dem Bundestagsbeschluss erinnerte Pistorius an die weiteren Bedingungen für einen Marine-Einsatz“, berichtete die „Rheinische Post“. „Voraussetzung für einen deutschen Einsatz der Marine in der Straße von Hormus ist zuallererst ein Ende der Kampfhandlungen“, sagte er der Zeitung.
Mit Blick auf ein internationales Mandat brachte Pistorius eine Anpassung bestehender Strukturen ins Spiel. „Mit Blick auf ein internationales Mandat zog Pistorius eine Ausweitung des bestehenden Mandats der EU-Mission ‚Aspides‘ in Betracht“, schrieb die „Rheinische Post“. „Das wäre eine angemessene und denkbare Option. Ein UN-Mandat wäre sicher besser, ist aber im Augenblick nicht wahrscheinlich“, so Pistorius gegenüber der Zeitung.
Zum geografischen und rechtlichen Zuschnitt der EU-Mission erläuterte der Minister weitere Details. „“Das EU-Mandat für die Aspides-Mission erstreckt sich geografisch schon auf den Persischen Golf. Allerdings dürfen die Einheiten bislang nur im Roten Meer Gefahren für die zivile Schifffahrt abwehren und dabei militärische Mittel einsetzen. Daher müsste der Rechtsrahmen von Aspides angepasst werden“, sagte der SPD-Politiker“, zitierte die „Rheinische Post“. „Bislang sind die Briten nicht unter diesem Dach, die an dem Einsatz auch teilnehmen wollen. Und auch die Amerikaner müssen in dieser Mission dabei sein. Dann müsste, wie bereits erwähnt, noch der Bundestag entscheiden“, so Pistorius in der „Rheinischen Post“.
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