Mösers Meinung: Über unsere Demokratie

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unsere Demokratie ist in aller Munde. Gerne wird sie seit Monaten zur Rechtfertigung für jeden noch so schrägen politischen Aktivismus mißbraucht. Besonders bei Parteien, die eher dem linken Spektrum zuzuordnen sind, erfreut sie sich einer plötzlichen Beliebtheit, die stutzig machen sollte. Denn Grüne und Linke waren bisher jedenfalls nicht dafür bekannt, viel Wert auf den Willen der Mehrheit des Volkes bzw. die öffentliche Meinung zu legen. Ganz im Gegenteil steht bei ihnen und mittlerweile auch bei großen Teilen der SPD die Durchsetzung der eigenen Agenda stets über der Suche nach einem Konsens, über dem Ringen für die beste Lösung, über einer Politik jenseits der Bedienung der eigenen Klientel und einer bloßen Absicherung des persönlichen Machterhalts.

So eine Politik kann man machen, sie ist durchaus legitim. Man muß sich aber anschließend nicht wundern, wenn sich immer mehr Wähler abwenden und in ganz andere politische Lager wechseln. Dann hat man die oft beklagte Spaltung der Gesellschaft herbeigeführt, an deren Ende sich die Bürger unversöhnlich gegenüberstehen. Das ist zwar nicht im Sinne unserer Demokratie, die Koalitionen unterschiedlicher politischer Lager ausdrücklich vorsieht. So lassen sich aber wunderbar die eigenen Pfründe und Machtansprüche sichern. Es ist auch nicht zum Wohle des Volkes, das mit seiner Stimmabgabe Vertreter wählt, die die Dinge zum Besseren wenden sollen. Darum geht es offensichtlich schon lange nicht mehr.

Es geht um die Verhinderung der AfD, gegen Hass und Hetze, gegen Queerfeindlichkeit, gegen Populismus, gegen Trump und Putin und die Reform des Bürgergeldes. Alles im Namen unserer Demokratie. Für die Bewahrung von Sicherheit und Wohlstand ist das zwar ziemlich wenig, es reicht aber immerhin für eine Regierungsbeteiligung. Und die scheint für viele Politiker an erster Stelle zu stehen, egal ob im Bund, in den Bundesländern oder auf kommunaler Ebene. Das Wohl des Volkes ist zu vernachlässigen, wenn mit Hilfe unserer Demokratie Brandmauern und Unvereinbarkeitsbeschlüsse durchgesetzt werden können.
Am 03. Oktober soll auf dem Osnabrücker Ledenhof ein Fest für unsere Demokratie gefeiert wetden. Bis dahin ist die Kommunalwahl gelaufen. Ich bin gespannt, wer dann den Partylöwen spielt.

Herzlichst