Der serbische Präsident Aleksandar Vucic hat vor Anhängern in Belgrad seinen baldigen Rücktritt angekündigt. Er kündigte an, nur noch wenige Wochen im Amt zu bleiben und dann zurückzutreten, während Beobachter mit vorgezogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen innerhalb weniger Wochen rechnen. Hintergrund sind anhaltende Proteste gegen die Regierung, die von Studenten angeführt werden.
Vucic stellt Rücktritt in Aussicht
Der serbische Präsident Aleksandar Vucic hat seinen baldigen Rücktritt in Aussicht gestellt. Er werde noch einige Wochen Präsident sein und dann zurücktreten, sagte er vor Anhängern in Belgrad. Es wird erwartet, dass er innerhalb weniger Wochen vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen ansetzen wird.
Proteste nach Einsturz in Novi Sad
Vucic, der seit zwölf Jahren als Präsident oder Premierminister an der Macht ist, reagiert damit auf anhaltende Proteste, die von Studenten angeführt werden. Diese Proteste, die sich vor allem gegen Korruption richten, wurden durch den Einsturz eines Vordachs an einem Bahnhof in Novi Sad im November 2024 ausgelöst, bei dem 16 Menschen ums Leben kamen. Demonstranten und Oppositionsgruppen werfen der Regierung Missmanagement und Korruption bei Bauprojekten vor.
Politische Zukunft und mögliche Neuwahlen
Vucics zweite und letzte Amtszeit als Präsident wäre regulär 2027 ausgelaufen. Zurückziehen will er sich aber wohl nicht: Es wird erwartet, dass er bei der Parlamentswahl als Spitzenkandidat der Serbischen Fortschrittspartei (SNS) ins Rennen geht. Damit könnte er wieder Ministerpräsident werden. Einen genauen Zeitpunkt für seinen Rücktritt oder die Auflösung des Parlaments nannte er nicht.
