Bei der Vorbereitung auf die Kommunalwahl am 13. September ist der Stadt Osnabrück eine Panne unterlaufen: Im Wahlbezirk 12302 wurde ein Wahlbereich falsch zugeordnet. Dadurch haben 32 Wahlberechtigte Briefwahlunterlagen mit dem falschen Stimmzettel erhalten – oder bekommen diese derzeit noch per Post. Die Stadt hat den Fehler nach eigenen Angaben inzwischen korrigiert.
Wahlbereich 3 statt Wahlbereich 4
Ursache war nach Angaben der Stadt ein technischer Fehler. Der Wahlbezirk 12302 wurde irrtümlich dem Wahlbereich 3 zugeordnet, obwohl er tatsächlich zum Wahlbereich 4 gehört.
Da die falsche Zuordnung frühzeitig aufgefallen sei, halte sich die Zahl der Betroffenen in Grenzen. Insgesamt geht es um 32 Personen, die ihre Briefwahlunterlagen bereits erhalten haben oder deren Unterlagen sich auf dem Postweg befinden.
Stadt besucht Betroffene persönlich
Bei diesen 32 Wahlberechtigten will die Stadt auf Nummer sicher gehen: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wahlbüros suchen sie persönlich auf und bringen neue Briefwahlunterlagen mit dem korrekten Stimmzettel mit. Dabei sollen auch mögliche Fragen direkt geklärt werden.
Wird niemand angetroffen, folgen weitere Kontaktversuche. Bleiben auch diese erfolglos, werden die richtigen Unterlagen zusammen mit einem erklärenden Schreiben in den Briefkasten eingeworfen. Die bereits verschickten fehlerhaften Briefwahlunterlagen werden für ungültig erklärt und können nicht zur Stimmabgabe verwendet werden.
Neue Briefwahlunterlagen sind bereits korrekt
Wer seine Briefwahlunterlagen nach dem 7. August um 17 Uhr beantragt hat oder sie erst noch beantragt, ist von der Panne nicht betroffen. Diese Unterlagen enthalten bereits den richtigen Stimmzettel für den Wahlbereich 4.
Auch die übrigen Wahlberechtigten im betroffenen Wahlbezirk sollen in den kommenden Tagen Post von der Stadt bekommen. Darin werden sie über die fehlerhafte Zuordnung und deren Korrektur informiert. Selbst tätig werden müssen sie allerdings nicht.
Wahlbenachrichtigungen bleiben gültig
Auch Wahlbenachrichtigungen, auf denen noch der falsche Wahlbereich angegeben ist, behalten ihre Gültigkeit. Wer am 13. September persönlich im Wahllokal abstimmt, erhält dort den richtigen Stimmzettel für den Wahlbereich 4.
Das gilt ebenso für eine mögliche Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt am 27. September. Nach Angaben der Stadt kann trotz der Panne jede Stimme wirksam abgegeben werden.
Bei Fragen können sich Wahlberechtigte unter 0541 323 3052 oder per E-Mail an wahlen@osnabrueck.de an das Wahlamt der Stadt Osnabrück wenden.
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