Sachsen-Anhalts Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze hat Spekulationen zurückgewiesen, er könne nach der Landtagswahl im September bei unklaren Mehrheitsverhältnissen länger geschäftsführend im Amt bleiben. In einem Podcast-Interview betonte er, die Wahl eines Ministerpräsidenten werde „innerhalb weniger Wochen“ stattfinden und machte deutlich, dass er sich erneut zur Wahl stellen will.
Schulze bekräftigt Anspruch auf zügige Regierungsbildung
Im Berlin-Playbook-Podcast des Nachrichtenmagazins Politico erklärte Sven Schulze auf die Frage, ob die Wahl eines Ministerpräsidenten nach der Landtagswahl innerhalb weniger Wochen stattfinden werde: „Ja, natürlich.“ Zugleich verwies er darauf, dass ein Ministerpräsident zwar eine Mehrheit im Landtag benötige, eine feste Frist für die Wahl aber nicht existiere. Es gebe dann keine Zeitfrist, sagte Schulze in dem Podcast von Politico. Aber es sei wichtig, dass man wisse: Der Ministerpräsident müsse dort gewählt werden. „Und dann werde ich mich natürlich da zur Wahl stellen.“
Union diskutiert Umgang mit möglichen Mehrheitsproblemen
Innerhalb der Union wird laut dem Gespräch bereits darüber diskutiert, wie mit möglichen komplizierten Mehrheitsverhältnissen nach der Wahl umzugehen wäre. Hintergrund ist eine aktuelle Insa-Umfrage, in der die AfD mit 42 Prozent fast doppelt so stark abschneidet wie die CDU mit 24 Prozent.
Optimismus trotz schwächerer Umfragewerte der CDU
Schulze selbst zeigt sich dennoch optimistisch. „Ich bin überzeugt, Menschen wählen Menschen“, sagte er im Berlin-Playbook-Podcast von Politico. Mit Blick auf seine persönlichen Zustimmungswerte verwies er auf Umfragen zur Ministerpräsidentenfrage. „Wenn es um Sven Schulze geht, dann ist das die Nummer eins für die Menschen im Land“, sagte Schulze. Spekulationen über mögliche Koalitions- oder Mehrheitsmodelle nach der Wahl wollte er nicht führen. „Ich kämpfe hier um jede Stimme.“
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