Der Außenpolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) hält Überlegungen zu einer internationalen Minensuchmission in der Straße von Hormus für unzureichend. Stattdessen plädiert er für eine robustere internationale Mission zur Sicherung der wichtigen Schifffahrtsroute und fordert zugleich einen härteren Kurs gegenüber dem Iran.
Kiesewetter kritisiert geplante Minensuchmission
Roderich Kiesewetter
Statt einer reinen Minensuchmission fordert der Außenpolitiker eine deutlich umfassendere internationale Präsenz zum Schutz der Schifffahrt. „Was wir brauchen, ist sicherlich eine robuste Mission, die die Straße von Hormus frei hält, in deren Rahmen Minenräumen stattfinden kann“, sagte er dem Podcast „Berlin Playbook“ des „Politico“.
Keine unmittelbare militärische Beteiligung Deutschlands
Eine direkte militärische Beteiligung Deutschlands an einer solchen Mission hält Kiesewetter derzeit nicht für angezeigt. Deutschland werde sich an einer solchen Mission „überhaupt nicht beteiligen“, sagte er im Podcast „Berlin Playbook“ des „Politico“. Allenfalls komme „in einem weiteren Schritt an einem Minenräumen“ ein Engagement infrage.
Härterer Kurs gegenüber dem Iran gefordert
Zugleich sprach sich der CDU-Politiker für ein konsequenteres Vorgehen gegen den Iran aus. Die vom Iran unterstützten Milizen müssten nach seinen Worten weiter geschwächt und die Finanzströme des Regimes unterbunden werden. „Deutschland ist immer noch ein wichtiger Handelspartner“, sagte Kiesewetter dem Podcast „Berlin Playbook“ des „Politico“.
Anstelle neuer Wirtschaftsabkommen solle Europa nach seiner Auffassung das bestehende Sanktionssystem verschärfen. „Sicherheitspolitik vor kurzfristigen Wirtschaftsinteressen“, forderte er in „Berlin Playbook“ von „Politico“.
