Die Verkehrsminister der Länder planen, den Bund bei einer Sonderkonferenz am Donnerstag zu umfassenden Schritten gegen Niedrigwasser aufzufordern. Laut „Rheinische Post“ wird die Lage an Rhein, Donau und anderen Flüssen als „außerordentliche Herausforderung für den ohnehin angespannten Güterverkehr in Deutschland“ eingestuft.
Konkrete Forderungen an den Bund
Das Bundesverkehrsministerium soll ein nationales oder europäisches Programm zur Förderung niedrigwassergeeigneter Schiffe entwickeln. Zudem müssten der seit 2018 bestehende "Aktionsplan Niedrigwasser Rhein“ sowie der „Masterplan Binnenschifffahrt“ von 2019 überarbeitet werden.
Die Länder verlangen eine beschleunigte Umsetzung von Maßnahmen aus dem Bundesverkehrswegeplan, insbesondere am Rhein. Die Maßnahmen sollen die Befahrbarkeit bei Niedrigwasser zeitnah verbessern. Die Vorlage aus Nordrhein-Westfalen warnt, die aktuelle Situation gefährde Lieferketten und belaste Wirtschaft und Verbraucher zusätzlich.
Angesichts der zu erwartenden Zunahme extremer Niedrigwassersituationen durch den Klimawandel seien neben Sofortmaßnahmen auch mittelfristige und langfristige Anpassungen nötig.
