Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat das neue Heizungsgesetz der schwarz-roten Koalition scharf kritisiert. In einem Interview sprach sie von einem „Desaster“ und warf CDU und SPD vor, sich von den deutschen Klimazielen zu verabschieden.
Schwere Vorwürfe gegen schwarz-rote Koalition
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat das neue Heizungsgesetz der schwarz-roten Koalition als „Desaster und völlig verantwortungslos“ bezeichnet. Dröge sagte der „Rheinischen Post“ (Donnerstag): „Es ist ein Desaster und völlig verantwortungslos, dass die Koalition klimaschädliche Heizungen sogar noch über das Jahr 2045 hinaus ermöglichen will.“
Nach Einschätzung Dröges verabschieden sich CDU und SPD damit offiziell von dem Ziel, dass Deutschland 2045 klimaneutral sein müsse. Dieser Plan sei nichts anderes als ein „organisierter Bruch“ mit den Klimazielen und ein faktischer Abschied vom deutschen Klimaschutzgesetz – „und das mit Ansage“.
Kritik an Folgen für Wirtschaft und Verbraucher
Gleichzeitig sei der Plan auch „wirtschaftspolitischer Unsinn“. So würge die Regierung den Aufschwung im Wärmepumpenmarkt ab und treibe die Kosten für alle weiter nach oben, sagte Dröge der „Rheinischen Post“.
Die Bundesregierung hatte am Dienstagabend den Entwurf des neuen Gebäudemodernisierungsgesetzes vorgelegt.
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