Grünen-Chef Felix Banaszak hat umstrittene Äußerungen über die mögliche Reaktion von Soldaten auf einen AfD-Verteidigungsminister relativiert. In einem Interview mit der „Welt“ erklärte er, seine Aussagen in einem Youtube-Format seien emotional zugespitzt gewesen und dürften nicht als Aufruf missverstanden werden.
Banaszak relativiert Hinweis auf „Desertion“
Felix Banaszak, Grünen-Chef, hatte im Youtube-Format „Jung und Naiv“ zu einem hypothetischen Szenario Stellung genommen. Gefragt danach, was Wehrdienstleistende im Falle eines AfD-Verteidigungsministers tun sollten, hatte er dort gesagt: „Dann können sie immer noch desertieren.“
In einem Gespräch mit der „Welt“ rückte Banaszak diese Aussage nun in einen anderen Kontext. „In dem sehr langen Gespräch ging es um ein hypothetisches Szenario und meine Antwort darauf war emotional zugespitzt“, sagte Banaszak der „Welt“. Er betonte weiter, dies sei „selbstverständlich“ keine juristische Bewertung gewesen und solle „auch nicht als Aufruf zu irgendetwas missverstanden werden“, so der Grünen-Chef laut „Welt“.
Sorge vor rechtsextremer Einflussnahme
Gleichzeitig unterstrich Banaszak seine Sorgen mit Blick auf mögliche Regierungsverantwortung der AfD. Die Vorstellung, dass „Rechtsextreme politische Verantwortung über Sicherheitsbehörden oder die Bundeswehr erhalten könnten“, besorge ihn „dennoch zutiefst“.
Er verwies dabei auf die Rolle der Bundeswehr. Die Soldaten dienten als Parlamentsarmee der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. „In ihr dürfen sie nicht nur selbst denken, sie sind dazu ausdrücklich aufgefordert“, so der Grünen-Chef weiter gegenüber der „Welt“. Dazu gehöre nach seinen Worten auch, nicht blind zu gehorchen.
Appell an demokratische Kräfte
Banaszak hob laut „Welt“ die Verantwortung der demokratischen Parteien hervor. Viel wichtiger sei, dass Demokraten alles dafür tun müssten, „dass Rechtsextreme niemals in eine solche Position kommen“, sagte Banaszak der „Welt“.
