Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, hat die Führung ihrer Partei und die deutsche Politik scharf kritisiert. In einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagsausgabe) warf sie den Parteien vor, Bürger zu bevormunden und politische Verantwortung mit Betreuung zu verwechseln. Besonders deutlich äußerte sie sich zur Doppelfunktion führender SPD-Politiker und zur Debattenkultur in der Partei.
Kritik an Umgang mit Bürgern und Begriff „kleine Leute“
Gesine Schwan, Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, beklagte gegenüber dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagsausgabe), viele Parteien, auch die Sozialdemokraten, verwechselten politische Sorge mit Betreuung. Bürger würden als Betreuungsfälle kleingemacht. Beispielsweise missfalle ihr der Begriff der „kleinen Leute“.
Vorwürfe gegen Lars Klingbeil
Schwan rügte auch den SPD-Vorsitzenden und Finanzminister Lars Klingbeil
Die Doppelfunktion von Klingbeil und Bärbel Bas als SPD-Vorsitzende und Bundesminister nannte Schwan heikel. Klingbeil wolle sein Amt als Finanzminister ausfüllen, das sei schwierig genug. Seine Bemühungen, Wähler wiederzugewinnen, hält Schwan nach Angaben des „Tagesspiegel“ (Donnerstagsausgabe) für wirkungslos. Es reiche nicht, einzelne Politikpakete abzuliefern.
Forderung nach lebendigerer Debattenkultur in der SPD
Stattdessen forderte Schwan laut „Tagesspiegel“ (Donnerstagsausgabe) eine andere, lebendigere Debattenkultur in ihrer Partei. Es müsse ein „Gesamtschwung“ in die SPD. Den Sozialdemokraten fehle es an „Fantasie, verschiedenen Vorstellungen und Streit darüber, wie wir in Zukunft leben wollen – nicht Streit über Personen und Karrieren“, so Schwan. Die Parteiführung müsse verstehen, dass die Partei nicht einfach eine Gruppe von Claqueuren sein könne.
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