Eine Gruppe um Finanzministerin Katja Wolf und Fraktionschefin Sigrid Hupach hat am Freitag ihren Austritt aus dem BSW erklärt. Die Fraktion bleibt vorerst mit zwölf Mitgliedern bestehen. Hintergrund ist ein Konflikt mit der Bundespartei.
Rücktritte und weitere Austritte
Der BSW-Landesvorsitzende Gernot Süßmuth trat ebenfalls von seinem Amt zurück. Das BSW sei nicht mehr zu retten, sagte er. Die Landesvorsitzende Katja Wolf kündigte an, der Landesvorstand werde seinen Rücktritt erklären. Sie habe in den letzten Tagen schmerzlich zur Kenntnis genommen, dass es „keinen gemeinsamen Weg mehr geben“.
Fraktionschefin Sigrid Hupach betonte, die Abgeordneten wollten trotz Parteiaustritts die Landesregierung weiter unterstützen. "Wir stehen weiter zu Koalition", sagte sie. Wie die künftige Zusammenarbeit aussehen soll, präzisierte sie nicht. Die Koalition mit CDU und SPD stellt nach vorherigen Austritten nur noch eine deutliche Minderheit im Parlament dar. Dass die beiden im BSW verbliebenen Abgeordneten die Regierung unterstützen, darf zusätzlich bezweifelt werden.
Neue parlamentarische Gruppe geplant
Zuvor hatten bereits vier Mitglieder die Partei verlassen. Matthias Herzog kündigte am Montag seinen Austritt an und will als parteiloser Abgeordneter in der Fraktion bleiben. Stefan Wogawa war am Mittwoch gemeinsam mit Matthias Herzog und Dirk Hoffmeister aus Partei und Fraktion ausgetreten.
Die drei Ex-BSW-Politiker wollen mit einer eigens gegründeten Partei namens "Deine Stimme zählt" eine parlamentarische Gruppe bilden.
Hintergrund: Konflikt mit Bundes-BSW
Auslöser für die Austrittswelle ist ein Konflikt zwischen der Bundespartei und dem Thüringer BSW. Das Bundes-BSW hatte seine Parteikollegen in Thüringen dazu gedrängt, die Koalition zu verlassen, nachdem Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) wegen der Affäre um seine Doktorarbeit unter Beschuss geraten war.
