Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) bewertet die neu angekündigten Sanktionen gegen Russland als Teil der seit einiger Zeit angebrochenen Zeitenwende. In den ARD-Tagesthemen äußerte er sich besorgt über den feindseligen Kurs Russlands gegenüber Europa und Deutschland.
Kritik an russischer Politik und Maßnahmen
Wadephul betonte, man sei „unglücklich darüber, dass Russland einen derartig feindseligen Kurs gegenüber Europa, gegenüber Deutschland eingeschlagen hat“. Zur Schließung des Generalkonsulates in Bonn sagte er, die russische Regierung nutze die Einrichtung. Zudem sei man sich „nicht ganz sicher, dass von dort aus manches gemacht wird, was der Sicherheit von Deutschland schaden könnte“.
Zum Russischen Haus in Berlin erklärte der Außenminister, es erfülle „längst nicht mehr den Zweck einer kulturellen Verbindung zwischen Russland und Deutschland aufrechterhält“.
Schattenflotte und Rolle des Bundeskanzlers
Auf die Frage nach dem Vorgehen gegen die Schattenflotte antwortete Wadephul: „Konkret heißt das heute noch gar nichts, aber wir erhöhen den Druck“. Insgesamt handele es sich um eine „klare, harte, aber nicht überzogene Reaktion“.
Gefragt, warum Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nicht beim Verkünden der Sanktionen anwesend war, sagte Wadephul, dies sei „Ausdruck der Angemessenheit unserer Reaktion“.
