Osnabrücker Linke ruft zur OB-Stichwahl auf – aber ohne Wahlempfehlung

Die Linke Osnabrück wird zur Oberbürgermeister-Stichwahl am 27. September keine Wahlempfehlung für einen der beiden verbliebenen Kandidaten – Katharina Pötter (CDU) und Volker Bajus (Grüne) – aussprechen. Gleichzeitig ruft der Kreisverband die Osnabrückerinnen und Osnabrücker ausdrücklich dazu auf, ihre Stimme abzugeben.

VW-Werk als zentraler Streitpunkt

„Informiert euch über die beiden verbliebenen Kandidaturen und geht am 27. September wählen“, wird Christoph Erdmann, Kreissprecher der Linken und neu gewähltes Mitglied im Rat der Stadt Osnabrück, in einer Mitteilung zitiert. Die Mitgliederversammlung habe beschlossen, keine der beiden Kandidaturen zu unterstützen.

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Als einen wichtigen Grund nennt die Linke die aktuellen Entwicklungen rund um das VW-Werk in Osnabrück. Nach Einschätzung der Partei hätten beide Kandidaten kein Interesse an der Erhaltung der zivilen Produktion im Werk. Die Linke kritisiert, dass damit aus ihrer Sicht die Interessen der Rüstungsindustrie gegenüber Osnabrücks Selbstverständnis als Friedensstadt bevorzugt würden. Die Arbeitsplätze im VW-Werk müssten erhalten und die Beschäftigten geschützt werden.

Auch bei weiteren Kernthemen sieht die Linke keine ausreichende Übereinstimmung mit den beiden Kandidaturen. Genannt werden unter anderem die Stadtbahn, der Verzicht auf Verbotszonen, bezahlbares Wohnen und eine dritte Integrierte Gesamtschule. Deshalb sei es aus Sicht des Kreisverbandes nicht glaubwürdig, den eigenen Mitgliedern oder den Osnabrückern eine Wahlempfehlung zu geben.

Keine Wahlempfehlung, aber kein Wahlverzicht

Die Entscheidung gegen eine Wahlempfehlung bedeute ausdrücklich nicht, dass die Linke zur Wahlenthaltung aufrufe, betont der Kreisverband. Ebenso sei damit keine Absage an eine spätere konstruktive Zusammenarbeit im Stadtrat verbunden. Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit mit progressiven Kräften sollen von der neu gewählten Fraktion geführt und mit dem Kreisverband abgestimmt werden.

„Wir wollen den Menschen nicht vorschreiben, wo sie ihr Kreuz setzen sollen“, heißt es in der Mitteilung. Die Entscheidung müsse jeder selbst treffen. Gleichzeitig fordert die Linke dazu auf, diese Entscheidung auch tatsächlich zu treffen: Die Menschen in Osnabrück sollen am 27. September von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen.