Der Präsident der Universität des Saarlandes, Ludger Santen, hält Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit in sicherheitsrelevanten Forschungsbereichen für notwendig. Angesichts der aktuellen Debatte um mögliche Wissensabflüsse nach China fordert er klare und transparente Vorgaben für Forschungseinrichtungen. Zugleich mahnt er zu einer differenzierten Haltung gegenüber wissenschaftlichen Kooperationen mit China und warnt vor einem grundsätzlichen Abbruch des Austauschs.
Wissenschaftsfreiheit und nationale Sicherheit
Der Präsident der Universität des Saarlandes, Ludger Santen, betont, dass in bestimmten Forschungsbereichen Grenzen der Wissenschaftsfreiheit akzeptiert werden müssten. „Dort, wo Fragen der nationalen Sicherheit berührt sind, müssen wir mit Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit leben“, sagte Santen dem „Handelsblatt“. Hintergrund seiner Äußerungen ist die Debatte um mögliche Wissensabflüsse nach China im Zusammenhang mit dem Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit Cispa in Saarbrücken.
Dort untersucht ein Sonderprüfer von Bund und Saarland derzeit Vorwürfe zu Forschungskooperationen mit chinesischen Einrichtungen. Vor diesem Kontext forderte Santen klare Vorgaben für Forschungseinrichtungen, um mit sensiblen Themen und möglichen Sicherheitsrisiken umgehen zu können.
Forderung nach klaren Rahmenbedingungen
Santen hob hervor, es müssten in erster Linie transparente und klare Rahmenbedingungen für die Forscher geschaffen werden, um ihnen eine angemessene Risikobewertung zu erlauben. In besonders sensiblen Bereichen benötigten Forschungseinrichtungen zudem Unterstützung der Sicherheitsbehörden, etwa wenn einzelne Personen überprüft werden müssten.
Kooperation mit China differenziert bewerten
Zugleich sprach sich Santen für eine differenzierte Haltung gegenüber wissenschaftlichen Kooperationen mit China aus. Zwar sei bei der Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern chinesischer Militäruniversitäten „besondere Vorsicht geboten“. In Bereichen, die die nationale Sicherheit betreffen, halte er eine solche Zusammenarbeit für ausgeschlossen. Gleichzeitig dürfe Deutschland den wissenschaftlichen Austausch mit China nicht grundsätzlich aufgeben. China sei eine sehr starke Wissenschaftsnation, die Zusammenarbeit könne die Leistungsfähigkeit des deutschen Wissenschaftssystems stärken.
