Die Kampagnenorganisation Campact und Klimaaktivistin Luisa Neubauer wollen sich am kommenden Wochenende an Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD in Erfurt beteiligen. In einer gemeinsamen Erklärung kündigen sie die Teilnahme an friedlichen Sitzblockaden des Bündnisses "Widersetzen" an, um den Parteitag möglichst lange aufzuhalten.
Campact und Neubauer rufen zu Blockaden auf
In einer gemeinsamen Erklärung, über die der „Spiegel“ berichtet, kündigen Campact-Geschäftsführer Christoph Bautz und Luisa Neubauer an, an den von dem Bündnis „Widersetzen“ organisierten friedlichen Sitzblockaden teilzunehmen. Ziel sei es, den Parteitag „so lange wie möglich aufzuhalten“, heißt es in dem Schreiben.
Zur Begründung verweisen Bautz und Neubauer auf ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Danach sei die AfD „nachweislich verfassungswidrig“ und könnte in wenigen Monaten Regierungsverantwortung in Sachsen-Anhalt erlangen. Eine Zivilgesellschaft, die „aus den dunkelsten Stunden der Geschichte unseres Landes gelernt hat“, müsse sich gegen Versuche der Partei wehren, die Verfassung anzugreifen, heißt es weiter in der Erklärung.
Appell an die "demokratische Mitte"
Zugleich rufen Bautz und Neubauer die „demokratische Mitte“ zur Beteiligung an den Protesten auf. Der Widerstand gegen die Rechtsextremen dürfe „nicht als ein rein linkes Thema verstanden werden“, sondern sei eine gemeinsame Aufgabe aller Demokraten. „Es steht so viel auf dem Spiel, wir können uns Passivität und Gleichgültigkeit nicht leisten“, erklären sie.
AfD-Parteitag und geplante Proteste
Der Bundesparteitag der AfD findet am 4. und 5. Juli auf dem Gelände der Erfurter Messe statt. Mehrere zivilgesellschaftliche Bündnisse haben zu Protesten aufgerufen. Das Bündnis „Widersetzen“ plant nach eigenen Angaben Blockaden, um den Parteitag vollständig zu verhindern. Unterstützt wird es von der Linkspartei; auch mehrere Linken-Bundestagsabgeordnete wollen an den Aktionen teilnehmen.
