Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stehen in der Frage einer US-Beteiligung an einer Mission zur Absicherung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus weiter auseinander. Während Macron auf eine „neutrale Mission“ setzt, wünscht sich Merz ausdrücklich die Einbindung der USA. Zugleich kritisierte US-Präsident Donald Trump die europäischen Partner scharf und lobte Staaten am Golf.
Macron wirbt für „neutrale Mission“
Nach einem Treffen mehrerer Staats- und Regierungschefs in Paris erklärte Emmanuel Macron, man wolle eine „neutrale Mission“ in der Straße von Hormus vorbereiten. Die Mission solle sich deutlich unterscheiden von den kriegsführenden Parteien, betonte er.
Macron verwies darauf, dass bereits erhebliche militärische Kapazitäten in die Region verlegt worden seien. Man habe „schon viele militärische Mittel in die Region“ entsandt, um sich auf alle möglichen Eventualitäten vorzubereiten, so Macron. „Die Botschaft von heute ist eine Botschaft der Hoffnung, eine Botschaft auch Vorbereitung, eine Botschaft der Einheit. Die Europäer stehen an der Seite der Länder im Golf, der asiatischen Länder, der Länder Lateinamerikas und des Pazifiks. Und die Welt steht also einig hier in dem Bemühen dafür zu sorgen, dem internationalen Recht wieder zu seinem Recht zu verhelfen“, sagte Macron nach dem Treffen in Paris.
Merz dringt auf Einbindung der USA
Friedrich Merz
Für eine deutsche Beteiligung an einer solchen Mission nannte Merz mehrere Bedingungen. Er forderte eine sichere Rechtsgrundlage, etwa in Form einer Resolution des UN-Sicherheitsrates, einen Beschluss der Bundesregierung und ein Mandat des Deutschen Bundestages sowie ein tragfähiges militärisches Konzept. „Eine solche Beteiligung könnte aus unserer Sicht in der Minenräumung, in der Seeaufklärung bestehen. Das können wir. Wir werden uns deswegen an den weiteren militärischen Planungsgesprächen, die stattfinden, beteiligen und wünschen uns dabei auch, wenn es möglich ist, eine Beteiligung der Vereinigten Staaten von Amerika“, erklärte Merz.
Trump attackiert Europa und lobt Golfstaaten
Währenddessen kritisierte Donald Trump die Europäer scharf. „Nachdem sich die Lage in der Straße von Hormus beruhigt hat, erhielt ich einen Anruf von der Nato mit der Frage, ob wir Hilfe benötigen“, schrieb er auf seiner persönlichen Plattform. „Ich habe ihnen gesagt, sie sollen sich fernhalten, es sei denn, sie wollen ihre Schiffe nur mit Öl beladen. Sie waren nutzlos, als man sie brauchte – ein Papiertiger.“
Stattdessen hob Trump die Rolle mehrerer Staaten am Golf hervor. Er dankte Saudi Arabia, den Vereinigten Arabischen Emirate, und Katar für ihre „große Tapferkeit und Hilfe“.
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