Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat Spekulationen der AfD über angebliche Wahlmanipulationen zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zurückgewiesen. Aus ihrer Sicht gebe es keinen Anlass, an der Integrität von Wahlen in Deutschland zu zweifeln.
Kritik an pauschalen Vorwürfen
Ohne konkreten Beweis Wahlen infrage zu stellen, "Ohne konkreten Beweis Wahlen infrage zu stellen, scheint daher ein Ziel zu haben: Misstrauen in unsere Regeln zu streuen und ihr Ergebnis nur unter Vorbehalt des eigenen Abschneidens akzeptieren zu wollen", so die CDU-Politikerin dem "Spiegel".
Die Bundestagspräsidentin betonte, Wahlen für die Parlamente würden nach klaren Regeln und transparent durchgeführt. "Und wenn Fehler passieren, wird geprüft und wenn nötig korrigiert"
Rechtsstaatliche Mechanismen
Fälle von Wahlbetrug oder Manipulation würden geahndet, so Klöckner. "Im Übrigen: Jede und jeder Wahlberechtigte kann Einspruch gegen ein Wahlergebnis einlegen. Das ist Ausdruck der Stärke und des Selbstverständnisses unserer Demokratie".
