Nach dem Scheitern des Kampfjetprojekts "FCAS" warnt EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius vor einer weiteren Zersplitterung der europäischen Rüstungsbeschaffung. Nationale Alleingänge bei der Beschaffung von Rüstungsgütern seien eine problematische Entwicklung, zugleich fordert er mehr europäisches Handeln und weist Sorgen vor einem militärisch erstarkenden Deutschland zurück.
Warnung vor nationalen Alleingängen
EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius sieht nach dem Aus für das gemeinsame Kampfjetprojekt „FCAS“ die Gefahr einer zunehmenden Zersplitterung der europäischen Rüstungsbeschaffung. „Wir beobachten, dass die Staaten Rüstungsgüter wieder verstärkt im Alleingang oder zu zweit beschaffen. Das ist keine gute Entwicklung“, sagte Kubilius dem „Spiegel“.
Die in Teilen Europas verbreitete Sorge vor einem militärisch erstarkenden Deutschland wies Kubilius zurück. Er sei nicht besorgt darüber, dass Deutschland in seine Verteidigung investiere, im Gegenteil. Das sei richtig und sollte ein Vorbild sein, so Kubilius laut „Spiegel“.
„Wir brauchen einen europäischen Rüstungsmarkt“
Kubilius mahnte jedoch, entscheidend sei, dass höhere nationale Verteidigungsausgaben die Zersplitterung in Europa nicht weiter vergrößerten. Deutschland müsse seiner Verantwortung gerecht werden. „Wir brauchen einen europäischen Rüstungsmarkt. Nicht nur Deutschland, sondern alle EU-Mitgliedstaaten sollten europäischer handeln“, so Kubilius gegenüber dem „Spiegel“.
Kritik an gescheiterten Rüstungsprojekten
Bei der Raumfahrt funktioniere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit aus Sicht von Kubilius bereits gut. „Aber bei der Verteidigung fällt mir kaum ein gelungenes Projekt ein. `FCAS` ist Teil dieser traurigen Tradition“, sagte Kubilius dem „Spiegel“. „Wir tun uns immer noch schwer damit, gesamteuropäische Rüstungsprojekte zum Erfolg zu bringen.“
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