Die EU-Kommission will noch im Sommer mehrere große Verfahren gegen US-Tech-Konzerne wegen möglicher Verstöße gegen den Digital Markets Act (DMA) abschließen. Betroffen sind unter anderem Apple, Google und Meta, denen laut eines Berichts des „Handelsblatts“ Millionenstrafen drohen. Im Anschluss plant die Kommission, ihren Schwerpunkt stärker auf die Regulierung von Cloud-Diensten und Künstlicher Intelligenz zu verlagern.
Erste große DMA-Verfahren seit Frühjahr 2024
Die nun anstehenden Entscheidungen betreffen die ersten großen Verfahren, die die EU-Kommission unter dem DMA seit Frühjahr 2024 eröffnet hat. Im Kern geht es um die Frage, inwieweit die großen Tech-Konzerne ihre Marktmacht ausnutzen und den Zugang zu digitalen Märkten begrenzen. Im Mittelpunkt stehen dabei Interoperabilität, die Öffnung der App-Stores sowie mögliche Selbstbevorzugung eigener Angebote.
Der DMA richtet sich an besonders mächtige digitale Plattformen, denen die EU besondere Pflichten auferlegt. Halten die Konzerne sich nicht an die Vorgaben, kann die Kommission Strafen von bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes verhängen.
Fokus auf Cloud-Dienste und Künstliche Intelligenz
Nach Abschluss der laufenden Verfahren will die Kommission ihren Fokus verlagern. Künftig soll die Regulierung von Cloud-Angeboten und Künstlicher Intelligenz (KI) in den Vordergrund rücken. Derzeit laufen bereits Designierungsverfahren für Amazon Web Services und Microsoft Azure.
Kommission äußert sich nicht zu laufenden Verfahren
Zu den laufenden DMA-Verfahren gegen Apple, Google und Meta nahm die EU-Kommission auf Anfrage keine inhaltliche Stellung. Die Behörde teilte mit, „dass sie sich nicht zu laufenden Verfahren äußere“. Als Quelle für die möglichen Millionenstrafen gegen die Unternehmen nennt der Bericht das „Handelsblatt“.
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