SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese stellt eine zügige Entscheidung des Bundestags über einen möglichen Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus in Aussicht, sobald die Voraussetzungen dafür geklärt sind. Er verweist zugleich auf die Notwendigkeit eines internationalen Mandats und eines vorherigen Friedensabkommens zwischen USA und Iran. Die Bundesregierung hat sich grundsätzlich bereiterklärt, eine Sicherung der strategisch wichtigen Wasserstraße zu unterstützen.
Bundestag „am Ende des Prozesses“
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese betonte, das Parlament könne schnell reagieren, sobald die formalen Grundlagen für einen Einsatz vorlägen. „Der Bundestag ist grundsätzlich schnell handlungsfähig, aber steht hier erst am Ende des Prozesses“, sagte Wiese den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das weitere Vorgehen müsse in geordneten Schritten erfolgen: Das alles könne nur eins nach dem anderen geschehen.
Voraussetzungen für Bundeswehreinsatz
Wiese verwies darauf, dass für einen Einsatz der Bundeswehr zur Friedenssicherung in der Straße von Hormus zunächst ein internationales Mandat notwendig sei. Wenn die Bundeswehr zur Friedenssicherung zum Einsatz kommen solle, brauche es ein internationales Mandat und im letzten Schritt einen Beschluss des Deutschen Bundestages, so Wiese weiter. Die Bundesregierung hatte sich grundsätzlich bereiterklärt, nach dem Friedensabkommen zwischen USA und Iran eine Sicherung der Straße von Hormus durch einen Einsatz der Bundeswehr zu unterstützen. Das Rahmenabkommen soll am Freitag in der Schweiz unterzeichnet werden.
Hoffnung auf Fortschritte im Konflikt
Wiese sieht positive Signale im Annäherungsprozess zwischen den USA und dem Iran. „Die jüngsten Entwicklungen der Gespräche zwischen USA und Iran geben Anlass zur Hoffnung“, sagte Wiese den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Ein Rahmenabkommen, das einen Waffenstillstand in der Region erreichen würde, wäre nach seinen Worten ein wichtiger Fortschritt. Zugleich warnte er vor überzogenen Erwartungen und mahnte ein vorsichtiges Vorgehen an. Jetzt gelte es aber zunächst, sehr behutsam vorzugehen. „Denn zum umfassenden Frieden ist es noch ein weiter Weg. Erstmal muss am Freitag das Abkommen unterzeichnet werden und die Waffen dauerhaft schweigen“, fügte der SPD-Politiker hinzu.
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