Machtkampf eskaliert vor Sonderparteitag – Wagenknecht sieht gezielte Schädigung
Vor dem anstehenden Sonderparteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen hat sich der interne Machtkampf weiter zugespitzt. Wie die Berliner Zeitung berichtet, sind am Mittwoch drei Abgeordnete – Stefan Wogawa, Dirk Hoffmeister und Roberto Kobelt – aus Partei und Landtagsfraktion ausgetreten. Damit verringert sich die Zahl der BSW-Abgeordneten im Thüringer Landtag von 15 auf 12. Die Austritte erfolgten als Protest gegen die Einmischung der Bundesspitze um Sahra Wagenknecht, wie die Abgeordnete selbst in der Berliner Zeitung erläutert wird. Bereits zu Wochenbeginn hatte Matthias Herzog die Partei verlassen, blieb jedoch in der Fraktion. Die verbleibenden BSW-Mitglieder wollen den Thüringer Kurs ohne die Bundesspitze fortsetzen, so die Berliner Zeitung weiter.
Hochrechnung und Kräfteverhältnis
Sahra Wagenknecht wertete die Austritte indes als gezieltes Manöver, um ihrer Partei vor der anstehenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zu schaden. Wie die Ostdeutsche Allgemeine unter Berufung auf die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, sagte Wagenknecht am Rande eines Wahlkampfauftritts in Halle an der Saale: „Das Ziel dieser Austritte ist ja, uns zu schaden.“ Einige der Ausgetretenen hätten sich ihrer Meinung nach ohnehin näher an der CDU orientiert als am BSW. Zugleich räumte sie ein, dass in Thüringen „große Fehler“ gemacht worden seien, die der Partei Glaubwürdigkeit gekostet hätten. Thüringen sei jedoch nur einer von 16 Landesverbänden, betonte sie.
BSW kämpft mit Richtungsstreit und Koalitionsstreit
Hintergrund der Austritte ist ein Richtungsstreit über die Beteiligung des BSW an der sogenannten Brombeer-Koalition mit CDU und SPD in Thüringen sowie über den von der Bundesspitze geforderten Kurswechsel. Der Sonderparteitag am Sonntag soll den Konflikt klären. Wagenknecht verwies darauf, dass junge Parteien wie die Grünen oder die AfD in ihren Anfängen ebenfalls mit internen Turbulenzen zu kämpfen gehabt hätten. Im Vergleich dazu sei das BSW relativ stabil, so die BSW-Gründerin laut Ostdeutscher Allgemeiner.
