US-Präsident spricht nach Midterms-Debakel über Bauprojekt statt Wahlergebnis
Nach der deutlichen Niederlage seiner Republikaner bei den US-Zwischenwahlen hat sich Präsident Donald Trump bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nicht mit dem Wahlergebnis auseinandergesetzt, sondern über sein Bauprojekt gesprochen. Wie der Spiegel berichtet, lud Trump Journalisten auf die Baustelle eines geplanten Ballsaals ein und sprach fast 20 Minuten lang über das Prestigeprojekt, das er als den „schönsten Ballsaal der Welt“ bezeichnete. Die Zwischenwahlen, bei denen die Republikaner ihre Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses verloren hatten, erwähnte er zunächst nicht. Erst auf Nachfrage räumte er ein, dass der Krieg gegen den Iran zu den Verlusten beigetragen habe, verteidigte den Konflikt aber als notwendig. „Man hat keine andere Wahl. Man muss es einfach tun“, sagte Trump laut Spiegel. Gleichzeitig betonte er, sich künftig möglicherweise besser mit den Demokraten verstehen zu können, sofern diese keinen Unfrieden stiften würden. Er verwies dabei auf sein Vetorecht als Instrument der Einflussnahme.
Republikaner fordern Kurswechsel nach Niederlage
Anders als Trump selbst bewerten republikanische Strategen und Verbündete das Wahlergebnis als deutliche Niederlage, die einen Kurswechsel erfordere. Wie der Tagesspiegel berichtet, forderten sie einen personellen Umbau im Weißen Haus, mehr Disziplin und ein Ende umstrittenen Maßnahmen wie dem Iran-Krieg oder den Zöllen. Ein republikanischer Politikberater warnte, die Partei werde bei der nächsten Wahl erneut verlieren, wenn Trump weiterhin über Themen wie den Ballsaal spreche. „Wenn Trump die nächsten zwei Jahre damit verbringt, über denselben Scheiß zu reden, werden wir wieder eine Abreibung bekommen“, zitiert der Tagesspiegel den Berater. Trump selbst zeigte jedoch kaum Anzeichen für einen Kurswechsel und betonte stattdessen die Qualität der Materialien und die Größe des geplanten Ballsaals, der „größer als die Große Halle des Volkes“ in Peking werden solle.
Trumps Bauprojekte kosten Steuerzahler Millionen
Der Ballsaal ist Teil mehrerer umstrittenen Bauprojekte, mit denen Trump Washington verschönern will. Dazu zählt auch ein geplanter Triumphbogen am Nationalfriedhof in Arlington, der Gegenstand eines juristischen Streits ist. Denkmalschützer werfen der Regierung vor, gesetzliche Prüfungen umgangen und keine Zustimmung des Kongresses für den Abriss des historischen Ostflügels des Weißen Hauses eingeholt zu haben. Während Trump die Finanzierung als privat bezeichnet, berichten US-Medien, dass ein großer Teil der geschätzten 600 Millionen Dollar Kosten von Steuerzahlern getragen werden könnte, wie die AFP via Tagesspiegel meldet.
