Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom will alle 548 Todesurteile im Bundesstaat in lebenslange Haftstrafen umwandeln. Die Maßnahme wäre die größte ihrer Art in der modernen US-Geschichte. Newsom begründete den Schritt mit ethischen und rechtlichen Bedenken gegen die Todesstrafe.
Historische Entscheidung mit Signalwirkung
Mit der angekündigten Umwandlung aller Todesurteile setzt Kalifornien ein deutliches Zeichen gegen die Todesstrafe in den USA. Gouverneur Gavin Newsom teilte am Donnerstag mit, er werde von seiner verfassungsmäßigen Begnadigungsbefugnis Gebrauch machen, um die Strafen von 548 Verurteilten in lebenslange Freiheitsstrafen "Ich habe beschlossen, von meiner verfassungsmäßigen Begnadigungsbefugnis Gebrauch zu machen, um alle in Kalifornien verhängten Todesurteile in lebenslange Freiheitsstrafen ohne die Möglichkeit einer vorzeitigen Entlassung umzuwandeln" ohne Bewährungsmöglichkeit umzuwandeln.
Die Entscheidung betrifft etwa ein Viertel aller in den USA verhängten Todesurteile und wäre die größte Massenumwandlung dieser Art in der modernen Geschichte des Landes. Newsom, ein Demokrat, begründete seinen Schritt mit grundsätzlichen Bedenken: "Ich ergreife diese Maßnahme, weil ich fest davon überzeugt bin, dass staatlich sanktioniertes Töten mit den Werten Kaliforniens unvereinbar ist, die Grundlagen unseres Rechtssystems untergräbt und jeden Einzelnen von uns herabwürdigt. Ich weiß, dass wir in unserem unvollkommenen Rechtssystem keine Menschen hinrichten und gleichzeitig unseren Grundwerten – allen voran Gerechtigkeit und menschliche Würde – treu bleiben können."
Kontroverse um Hinrichtungsmethoden
Newsoms Vorstoß steht im Kontrast zu jüngsten Diskussionen auf Bundesebene. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hatte erwogen, eine Hinrichtung durch ein Exekutionskommando live zu übertragen. Präsident Donald Trump stoppte das Vorhaben, bezeichnete es jedoch als “starke Abschreckung”.
Die Debatte um die Todesstrafe in den USA bleibt damit weiter gespalten. Während einige Bundesstaaten wie Kalifornien den Vollzug einschränken oder abschaffen, halten andere an der Praxis fest.
