Beim Aufeinandertreffen der sechs Osnabrücker Oberbürgermeister-Kandidaten im Rahmen einer Podiumsdiskussion im noz-Medienzentrum ging es am Montagabend (31. August) vor allem um das Thema Geld. Die AfD stellt Stadion und Theater infrage, beim Wohnungsbau gibt es Streit über die Rolle der städtischen Wohnungsgesellschaft – und am Neumarkt bleibt die Geduld knapp.
Theater schließen?
Es ist der Moment des Abends, der besonders hängen bleibt: Die Frage, wo Osnabrück angesichts eines wachsenden Schuldenbergs sparen kann, beantwortet Thorsten Wassermann konkret. Der AfD-Kandidat nennt das VfL-Stadion und das Theater. „Wir müssen wirklich alles auf den Prüfstand stellen“, sagt Wassermann. Gerade beim Stadion und beim Theater müsse sich die Stadt „was überlegen“. Auf Nachfrage, ob das beim Theater bedeute, es zu schließen, widerspricht er: „Nein, nein, von Schließen redet keiner.“ Er wolle lediglich die Finanzierung und die Idee dahinter überprüfen.
Zuvor hatte der AfD-Mann bereits für eine Bürgerbefragung zur Stadionsanierung plädiert. Das Stadion sei ein gutes Beispiel dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht gefragt worden seien. Die Stadt übernimmt die Sanierung nach den bisherigen Planungen mit rund 70 Millionen Euro. Beim Publikum des Medienzentrums fällt die spontane Abstimmung allerdings gemischt aus.
„Wir brauchen eine Art Kassensturz“
Thorsten Wassermanns grundsätzliche Kritik: Osnabrück plane zu viele große Projekte, obwohl die finanzielle Lage angespannt sei. „Wir müssen uns auf die Daseinsvorsorge beschränken“, fordert er. Liebgewonnene Vorhaben müssten auf den Prüfstand. Die zahlreichen geplanten Investitionen wirkten auf ihn, „als ob wir 1,5 Milliarden Plus hätten auf dem Konto“. Tatsächlich gehe es aber um einen enormen Schuldenberg.
Beim Theater widersprechen die anderen Kandidaten deutlich. Robert Alferink (SPD) hält Kultur für einen Teil dessen, was Osnabrück lebenswert mache. Das Theater gehöre ebenso dazu wie der Fußball. Auch beim VfL positioniert sich Alferink klar: Das Stadion sei „ein Teil der Seele unserer Stadt“, insbesondere im Schinkel. Er spricht sich deshalb für Sanierung und Übernahme des Stadions durch die Stadt aus.
Auch die übrigen Kandidierenden setzen andere Schwerpunkte. Oliver Hasskamp (FDP) stellt alternative Finanzierungsmodelle für das Stadion infrage und nennt etwa eine stärkere Beteiligung privater Partner oder des Landkreises. Thomas Groß (Linke) hält die Investition ebenfalls für problematisch.
Wohnen wird zur sozialen Frage
Weniger kontrovers ist der grundsätzliche Befund beim Wohnungsmarkt: In Osnabrück fehlt bezahlbarer Wohnraum. Die städtische Wohnungsgesellschaft WiO soll bis 2030 zunächst 1.000 Wohnungen bauen. Oberbürgermeisterin Katharina Pötter (CDU) hält weiteres Eigenkapital danach grundsätzlich für möglich, will die Entscheidung aber von der Entwicklung des Wohnungsmarktes abhängig machen.
SPD, Grüne und Linke wollen die WiO dagegen weiter wachsen lassen. Volker Bajus (Grüne) verweist darauf, dass ein erheblicher Teil der Bevölkerung Anspruch auf eine Sozialwohnung habe und die Zahl der Sozialwohnungen in Osnabrück stark zurückgegangen sei. Thomas Groß fordert ebenfalls eine größere kommunale Wohnungsgesellschaft und eine verbindliche Quote für geförderten Wohnraum.
Die AfD steht laut ihrem Osnabrücker Kommunalprogramm für den Bau bezahlbaren Wohnraums und sozialen Wohnungsbau. Thorsten Wassermann verteidigt diese Position ausdrücklich. Er sei selbst Vermieter und wisse, unter welchem Druck Mieter stünden. Allerdings sehe er nicht die Mietpreise, sondern die gestiegenen Nebenkosten als Problem.
Neumarkt: Endlich Bewegung – oder doch nicht?
Auch der Neumarkt sorgt für Streit. Auf die Frage, ob die hinter dem ehemaligen Wöhrl-Parkhaus aufgestellten Bagger tatsächlich den Start der Bauarbeiten ankündigen, verweist Pötter auf den Investor und die noch ausstehende Fördermittelzusage der KfW. Sobald diese vorliege, solle es losgehen. Ihre Konkurrenten bleiben skeptisch. Der Streit dreht sich dabei nicht nur um den Baufortschritt, sondern um die Frage, warum das zentrale Osnabrücker Innenstadtprojekt seit Jahren nicht vorankommt.
Immerhin herrscht bei einem Punkt Einigkeit: Der Neumarkt soll nicht noch einmal zum Schauplatz eines jahrzehntelangen Parteienkonflikts werden. Die Oberbürgermeisterin verweist auf die geplante Neugestaltung des Straßenraums, die im Herbst beginnen soll. Gleichzeitig wird deutlich, wie wenig Vertrauen inzwischen vorhanden ist.
Verkehr bleibt ein politischer Graben
Beim Verkehr verlaufen die Fronten ebenfalls klar. In einer Schnellfragerunde stimmen fünf der sechs Kandidierenden für mehr Tempo 30, Wassermann dagegen. Beim Thema, Platz für Autos zugunsten von Fuß- und Radwegen zu nutzen, sind wiederum alle außer dem AfD-Kandidaten dafür.
Thomas Groß wirbt für eine Stadtbahn und sieht darin die langfristige Lösung für den ÖPNV. Volker Bajus und andere Kandidaten setzen stärker auf einen verlässlicheren Busverkehr und eine bessere Verkehrssteuerung. Einig sind sich alle auf dem Podium zumindest darin, dass die Innenstadt erreichbar bleiben muss – über die Frage, wie das gelingt, gehen die Vorstellungen allerdings weit auseinander.
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