Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, hat sich offen für eine mögliche Ausweitung der bestehenden EU-Mission "Aspides" auf einen Marine-Einsatz in der Straße von Hormus gezeigt. Zugleich betont er die Notwendigkeit von Deeskalation, enger internationaler Abstimmung und einer sorgfältigen Prüfung möglicher Risiken. Eine stabile Waffenruhe in der Region sieht er als zentrale Voraussetzung für jedes weitergehende Engagement Deutschlands.
Offenheit für erweiterten Marine-Einsatz
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic
„Aspides“ und mögliche Mandatsausweitung
Nach den Worten Ahmetovics leistet die europäische Mission Aspides schon jetzt einen „wichtigen Beitrag zum Schutz der zivilen Schifffahrt“. Ob darüber hinaus Anpassungen oder eine Ausweitung des Mandats notwendig seien, müsse „sorgfältig geprüft“ werden, erklärte er mit Blick auf die Risiken einer weiteren Eskalation in der Region.
Für die SPD sei dabei klar, dass jeder mögliche Schritt einer „engen Abstimmung“ mit „europäischen und internationalen Partnern“ bedürfe, sagte der Außenpolitiker der „Rheinischen Post“. Ebenso sei eine „fundierte Bewertung durch die Bundesregierung“ erforderlich.
Rolle des Bundestags und Bedingungen für deutsches Engagement
Sollte ein „angepasstes Mandat erforderlich“ werden, müsse „selbstverständlich“ der Deutsche Bundestag zeitnah beteiligt werden und entscheiden, forderte Ahmetovic in der „Rheinischen Post“. Zugleich gelte für ihn: Eine stabile Waffenruhe in der Region sei zentrale Voraussetzung für jedes weitergehende Engagement Deutschlands.
„Ohne eine verlässliche Deeskalation vor Ort könne und dürfe es keine Ausweitung deutscher Beiträge geben“, sagte er der Zeitung.
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