Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Alexander Schweitzer übt scharfe Kritik an Friedrich Merz (CDU). Die interne Diskussion in der Union um einen möglichen Kanzlertausch belaste die Koalition und die Bundesregierung zusätzlich.
Kritik an Merz und Forderung nach Klarheit
Nach der Kabinettsumbildung in diesem Sommer sei die Autorität des Kanzlers durch die eigene Partei massiv angegriffen worden, sagte Schweitzer der "Welt" (Freitagausgabe). Nach dem Wahlergebnis von Sachsen-Anhalt, das sehr viel mit der Bundesregierung, ihrer Performance und dem Kanzler selbst zu tun habe, nehme die Diskussion um den Kanzler in der eigenen Partei nicht ab.
Die SPD betont zwar, koalitionstreu zu sein. Doch die Art, wie Merz agiere und Themen in die gesellschaftliche Debatte einbringe, helfe dieser Bundesregierung nicht, so Schweitzer.
Keine öffentliche Position zu Wüst
Zur Frage, ob ein Kanzlertausch hin zu Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) in der laufenden Legislaturperiode mit der SPD funktionieren würde, sagte Schweitzer, es sei heute nicht der richtige Zeitpunkt, sich dazu öffentlich – insbesondere als Sozialdemokrat – zu verhalten.
Dass diese Diskussion schon seit Wochen und Monaten innerhalb der Union stattfinde, sei jedoch ein weiterer Unruhefaktor, der der Koalition und der Bundesregierung nicht guttue. Insofern wünscht er sich, dass die Union bald Klarheit herstelle.
