Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die SPD zu einem klaren Bekenntnis zu den geplanten Reformen in der Koalition aufgefordert. In einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ verlangte er einen gemeinsamen „Aufschwung-Schwur“ für mehr wirtschaftliches Wachstum und bekräftigte zugleich seine Unterstützung für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Zudem wies er Spekulationen über einen Kanzlertausch sowie eigene Kanzlerambitionen zurück.
Aufruf zu „Aufschwung-Schwur“ in der Koalition
Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) forderte den Koalitionspartner SPD auf, sich verbindlich zu den verabredeten Reformen zu bekennen. „Wir müssen uns als Koalition einen Aufschwung-Schwur geben: dass wir uns versprechen, Wachstum hat jetzt Vorfahrt“, sagte Spahn der „Bild am Sonntag“. Wenn man sich diesen Schwur gebe, „dass man jetzt alles tun wolle für Aufschwung“, dann bekomme man „die Entscheidung bis zur sitzungsfreien Zeit hin“.
Spahn räumte ein, dass das Regieren zwischen Union und SPD „manchmal auch mühsam“ sei. Dennoch zeigte er sich zuversichtlich, dass die Koalition auch bei umstrittenen Vorhaben wie dem Infrastrukturgesetz und der Wahlrechtsreform zu Lösungen kommen werde. „Wir bleiben so lange miteinander sitzen, bis wir zu Entscheidungen gekommen sind“, sagte er der „Bild am Sonntag“.
Rückendeckung für Bundeskanzler Merz
Zugleich stärkte Spahn Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegen Kritik aus den eigenen Reihen den Rücken und bestritt eigene Kanzlerpläne. „Friedrich Merz ist kein Kuschelkanzler. Das ist jemand, der sagt, was er denkt, der auch mal aneckt, der aber vor allem auch anpackt. Und der das Richtige will, gemeinsam mit dieser Koalition“, so Spahn in der „Bild am Sonntag“.
Debatten über einen Kanzlertausch mit dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) bezeichnete Spahn als „Unsinn“. Auch eigenen Ambitionen schloss der Fraktionsvorsitzende explizit aus. „Ich habe keine Ambitionen, also schließe ich die einfach aus“, sagte er der „Bild am Sonntag“.
„Echt schöne Aufgabe“ als Fraktionsvorsitzender
Spahn verwies auf seine langjährige Erfahrung im Bundestag. Er sei jetzt seit über zwei Jahrzehnten Abgeordneter. Das Parlament sei „die Herzkammer der Demokratie“. „Und da Vorsitzender der größten Mehrheitsfraktion zu sein, ist eine echt schöne Aufgabe“, so Spahn gegenüber der „Bild am Sonntag“.
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