Rheinland-Pfälzische CDU sagt Treffen mit Kanzler ab – Kritik an Umgang mit Schnieder
Der Unmut in der CDU über den Umgang mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hält an. Besonders in seinem Heimat-Landesverband Rheinland-Pfalz ist die Stimmung angespannt. Wie die Tagesschau unter Berufung auf den SWR berichtet, sagte die CDU-Landtagsfraktion ein geplantes Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz im September ab. Fraktionsvorsitzender Christoph Gensch begründete dies in einem Brief an Merz mit fehlendem Vertrauen und Unverständnis über die Art und Weise, wie Schnieder behandelt worden sei. Ein persönlicher Austausch setze ein Mindestmaß an gegenseitiger Wertschätzung voraus, heißt es darin. Auch der CDU-Abgeordnete Dennis Junk äußerte sich gegenüber dem SWR enttäuscht und sprach von einer Stimmung „am Boden“ in der Partei. Was Schnieder konkret vorgeworfen werde, sei unklar. Die Basis sei „völlig schockiert und fassungslos“.
CDU-Mann Schnieder tritt nach Machtkampf zurück
Schnieder selbst zog am Sonntagabend die Konsequenzen und bat Merz um seine Entlassung, um den „unwürdigen Zustand“ zu beenden, wie die Tagesschau weiter berichtet. Zuvor hatte Merz am Freitag bei der Vorstellung seiner Kabinettsumbildung überraschend nicht über die Ablösung Schnieders gesprochen. Ein designierter Nachfolger soll zuvor abgesagt haben, was zu drei Tagen der Ungewissheit führte. Die rheinland-pfälzische CDU zeigte sich unterdessen solidarisiert mit Schnieder und lobte ihn öffentlich, etwa auf Facebook.
Bilger soll Schnieder ersetzen – Union brodelt
Die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass Schnieder durch Steffen Bilger ersetzt werden soll. In der Union wächst indes die Kritik an Merz’ Vorgehen. Der Politikwissenschaftler Martin Florack verwies im Deutschlandfunk darauf, dass die Wahl des neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden in dieser Woche genau beobachtet werde. Die rheinland-pfälzischen Unionsabgeordneten könnten dabei ihre Unzufriedenheit mit dem Kanzler zum Ausdruck bringen. Merz selbst zeigte sich auf einer Pressekonferenz optimistisch, dass sich die Wogen bis September glätten würden.
Merz räumt Personalrochade-Fehler ein
Die Welt zitiert unterdessen bemerkenswerte Aussagen des Kanzlers zum Nachfolger von Schnieder. Merz räumte demnach ein, dass die Personalrochade nicht wie geplant verlaufen sei. In der rheinland-pfälzischen CDU kocht die Wut indes weiter. Auch der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindetages, Moritz Petry (CDU), forderte, Merz möge nach Rheinland-Pfalz kommen und seine Position erläutern. Schnieders Bruder, Ministerpräsident Gordon Schnieder, teilte zwar einen kritischen Post von Peter Altmaier, äußerte sich selbst aber nicht öffentlich.
