Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) wirbt in Brüssel für gemeinsame europäische Regeln zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet. Im Zentrum stehen dabei Empfehlungen von Expertengremien auf EU- und Bundesebene, die eine altersgerechte Nutzung sozialer Netzwerke fordern. Prien dringt auf einheitliche Vorgaben und eine konsequente Anwendung bestehender europäischer Regelwerke.
Gespräche in Brüssel über europaweite Altersgrenze
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) führt nach Angaben ihres Ministeriums am Donnerstag in Brüssel Gespräche mit Vertretern der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments. Ziel ist es, gemeinsame europäische Regeln zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im Netz voranzubringen.
Im Mittelpunkt der Beratungen stehen nach Mitteilung des Bundesfamilienministeriums die Empfehlungen eines von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eingesetzten Expertenpanels sowie die Ergebnisse der deutschen Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“. Beide Gremien seien zu einem ähnlichen Ergebnis gekommen: Kinder unter 13 Jahren sollten soziale Netzwerke nur unter Aufsicht der Eltern oder in einem pädagogischen Kontext nutzen. Ein Zugang darüber hinaus solle schrittweise erfolgen und an verbindliche Sicherheitsstandards der Plattformen geknüpft werden.
Einheitliche Altersgrenze und europäische Zuständigkeiten
Prien zufolge besteht ein breiter gesellschaftlicher Konsens, dass für Kinder und Jugendliche besondere Schutzstandards gelten müssten. Es spreche viel dafür, eine einheitliche europäische Altersgrenze von 13 Jahren für die eigenständige Nutzung sozialer Medien ins Auge zu fassen.
„Gleichzeitig sind nationale Alleingänge bei der Regulierung großer Plattformen nur begrenzt möglich.“ Deshalb brauche man Klarheit darüber, auf welchem Rechtsweg die Europäische Kommission ein Mindestalter für soziale Netzwerke umsetzen wolle und welchen Zeitplan sie dafür vorsehe, sagte Prien laut Mitteilung des Ministeriums.
Umsetzung des Digital Services Act im Fokus
Ein weiterer Schwerpunkt der Gespräche in Brüssel ist nach Angaben des Bundesfamilienministeriums die konsequente Umsetzung des Digital Services Act. „Die großen Plattformen müssen ihrer Verantwortung endlich gerecht werden“, sagte Prien. Es gebe keinen Grund, notwendige Schutzmaßnahmen weiter aufzuschieben.
„Mein Ziel ist es, in Brüssel gemeinsam mit der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament einen europäischen Fahrplan für mehr Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt voranzubringen und die europäische Zusammenarbeit weiter zu stärken“, erklärte Prien.
