Foto: Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Freitag freundlich in den Handel gestartet. Um 9:30 Uhr standen rund 15.530 Punkte auf der Anzeigetafel im Frankfurter Börsensaal und damit 0,3 Prozent mehr als am Vortag.

Der am Morgen vom Statistischen Bundesamt gemeldete Rückgang der Wirtschaftsleistung, der stärker als noch Ende Januar geschätzt ausfiel, konnte Anleger nicht davon abhalten, auf breiter Front einzukaufen. Dabei bleibe der Ukraine-Krieg ein Unsicherheitsfaktor, „obwohl an der Börse in den letzten Monaten ein Gewöhnungseffekt zu beobachten war“, wie es in einer am Morgen von der Commerzbank veröffentlichten Marktanalyse heißt. Wegen der schwächeren Konjunktur sowie anhaltend hohen Material- und sonstigen Inputkosten dürften die Analysten ihre Gewinnerwartungen weiter nach unten revidieren. Angesichts der anhaltenden hohen Inflationsraten würden die Notenbanken die Zinsen voraussichtlich weiter erhöhen, so die Commerzbank. Papiere des Werkstoffherstellers Covestro waren am Morgen besonders gefragt und legten über drei Prozent zu, gefolgt von Heidelbergcement und den typischen Konsumtiteln Adidas und Zalando. Letztere dürften von der sich kontinuierlich bessernden Konsumstimmung profitieren, von der die GfK am Morgen berichtet hatte. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagmorgen etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,0589 US-Dollar (-0,06 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9444 Euro zu haben.

Foto: Mercedes-Stern, über dts Nachrichtenagentur

Bremen/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Ankündigung des Autoherstellers Mercedes-Benz, trotz eines Milliardengewinns Kurzarbeitergeld zu beantragen, werden in der Ampelkoalition Rufe nach einer Regeländerung laut. „Es ist der Job der Bundesregierung, den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld zu beenden und wieder zu den ursprünglichen Zugangsvoraussetzungen zurückzukehren“, sagte FDP-Arbeitsmarktpolitiker Carl Julius Cronenberg der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

„Wer den Zeitpunkt verpasst, riskiert Mitnahmeeffekte wie jetzt bei Mercedes“, kritisierte der Bundestagsabgeordnete, der selbst Unternehmer ist. Das Arbeitsministerium verteidigte dagegen die Möglichkeit, auch Unternehmen in der Gewinnzone wie Mercedes Kurzarbeitergeld zu gewähren. Cronenbergs Kritik zielt insbesondere auf einige Sonderregeln zur Kurzarbeit aus der Corona-Pandemie, die Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im Dezember ein weiteres Mal bis Ende Juni 2023 verlängert hatte. Beispielsweise können Betriebe damit das Kurzarbeitergeld der Arbeitsagentur schon dann erhalten, wenn nur ein Zehntel ihrer Belegschaft von Arbeitsausfall betroffen ist; normalerweise liegt die Mindestschwelle bei einem Drittel der Belegschaft.

Mercedes-Benz hatte jüngst ein Konzernergebnis von 14,8 Milliarden Euro im Jahr 2022 gemeldet. Kurz darauf bestätigte der Konzern, dass er in den Werken Bremen und Untertürkheim Kurzarbeit wegen Lieferstörungen plane. In Bremen gehe es um 700 Mitarbeiter, im Stammwerk um einzelne Teams. Cronenberg sieht den Fehler weniger bei Mercedes, als im Regelwerk: Stehe „das Tor zum Kurzarbeitergeld sperrangelweit offen“, dann sei das Management schon im Interesse der Aktionäre verpflichtet, dieses Instrument zu nutzen, sagte er.

Also müsse die Politik das Tor etwas schließen und die Sonderregeln streichen. „Andernfalls gerät das wertvolle Instrument des Kurzarbeitergeldes zu Unrecht in Misskredit“, warnte Cronenberg. Das Arbeitsministerium wandte sich indessen gegen Überlegungen, Unternehmen in der Gewinnzone grundsätzlich den Zugang zu Kurzarbeitergeld zu verwehren. Wolle man die wirtschaftliche Lage der einzelnen Betriebe zum Kriterium machen, dann würden „umfangreiche Ermittlungen“ erforderlich, teilte es auf Anfrage der FAZ mit.

„Dann wäre es nicht mehr möglich, schnell und unbürokratisch zu reagieren und mithilfe des Kurzarbeitergeldes Entlassungen zu vermeiden.“ Der stellvertretende Vorsitzende des CDU-Arbeitsnehmerflügels, Dennis Radtke, hatte zuvor in der FAZ scharfe Kritik an Mercedes-Benz geäußert. „Öffentliche Gelder für die Gewinnmaximierung zu verwenden ist unanständig“, hatte er gesagt.

_{Foto: Industrieanlagen, über dts Nachrichtenagentur}

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 4. Quartal 2022 gegenüber dem Vorquartal stärker geschrumpft als zunächst gedacht. Es ging um 0,4 Prozent nach unten, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte, 0,2 Prozentpunkte mehr als Ende Januar noch geschätzt.

„Die Dynamik der deutschen Wirtschaft hat sich zum Jahresende deutlich abgeschwächt“, teilte die Behörde mit. In den ersten drei Quartalen des letzten Jahres konnte das Bruttoinlandsprodukt trotz schwieriger weltwirtschaftlicher Rahmenbedingungen aber noch zulegen (+0,8 Prozent, +0,1 Prozent und +0,5 Prozent). Für das gesamte Jahr 2022 haben die neuesten Berechnungen das Wachstum von 1,8 Prozent zum Vorjahr (kalenderbereinigt +1,9 Prozent) bestätigt, so die Statistiker. Die weiterhin starken Preissteigerungen und die anhaltende Energiekrise belasteten die deutsche Wirtschaft zum Jahresende, hieß es weiter. Das mache sich besonders bei den privaten Konsumausgaben bemerkbar, die im 4. Quartal 2022 um 1,0 Prozent zurückgingen. Nach dem Wegfall von Vergünstigungen wie Tankrabatt und 9-Euro-Ticket gaben die Verbraucher im 4. Quartal 2022 weniger für Konsumzwecke aus als im 3. Quartal 2022. Zudem wurde auch weniger investiert als im Vorquartal: Die Bauinvestitionen nahmen wie schon in den beiden vorangegangenen Quartalen preis-, saison- und kalenderbereinigt ab (-2,9 Prozent). Die Investitionen in Ausrüstungen – also vor allem in Maschinen, Geräte und Fahrzeuge – gingen zum Jahresende ebenfalls deutlich zurück (-3,6 Prozent). Die Konsumausgaben des Staates stiegen dagegen leicht gegenüber dem Vorquartal (+0,6 Prozent). Im 4. Quartal 2022 wurden nach Angaben des Bundesamtes preis-, saison- und kalenderbereinigt insgesamt 1,0 Prozent weniger Waren und Dienstleistungen exportiert als im 3. Quartal 2022. Die Importe sanken mit -1,3 Prozent noch etwas stärker. Neben der angespannten internationalen Situation mit nach wie vor gestörten Lieferketten sei dies vor allem den hohen Preisen für Energie geschuldet, die sich unter anderem im schwächeren Handel mit chemischen Produkten bemerkbar machten. Die preis-, saison- und kalenderbereinigte Bruttowertschöpfung war im 4. Quartal 2022 um 1,4 Prozent niedriger als im Vorquartal. Dabei erstreckte sich der Rückgang über fast alle Wirtschaftsbereiche. Lediglich in den Bereichen Information und Kommunikation, Grundstücks- und Wohnungswesen sowie bei den Unternehmensdienstleistern gab es leichte Zuwächse. Vor dem Hintergrund der hohen Inflationsraten fiel die Bruttowertschöpfung bei den sonstigen Dienstleistern (-6,8 Prozent) und im Bereich Handel, Verkehr, Gastgewerbe (-2,9 Prozent) deutlich niedriger aus als im Vorquartal.

Aufgrund starker Produktionsrückgänge in den energieintensiven Branchen wie der Herstellung von chemischen Erzeugnissen sowie der Metallerzeugung und -bearbeitung ging die Bruttowertschöpfung im Verarbeitenden Gewerbe im 4. Quartal 2022 preis-, saison- und kalenderbereinigt um 0,6 Prozent zurück. Im Baugewerbe sank die Wirtschaftsleistung mit 2,4 Prozent das dritte Quartal in Folge.

_{Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur}

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine am Freitagmorgen eine Videobotschaft veröffentlicht – und dabei nicht mit Eigenlob gespart. „Bei all den Herausforderungen, die sich durch den Krieg in der Ukraine und auch in Deutschland ergeben – haben wir vieles ziemlich gut hingekriegt“, sagte der Kanzler darin.

„Innerhalb weniger Monate haben wir uns von russischer Energie unabhängig gemacht. Wir haben genug Gas und Öl.“ Die Wirtschaft stecke nicht in einer tiefen Rezession. „Und wir haben mehr als eine Million ukrainische Flüchtlinge aufgenommen, dank großer Hilfsbereitschaft überall im Land“, sagte der Kanzler.

Die Hilfen für die Ukraine summieren sich nach Scholz` Worten auf mehr als 14 Milliarden Euro. „Alles was wir tun, geschieht in enger Abstimmung und im Gleichklang mit unseren Partnern und Verbündeten. Und wir werden alles dafür tun, dass es nicht zu einer Eskalation des Krieges zwischen Russland und der Nato kommt“, sagte Scholz. „Deutschland steht fest an der Seite der Ukraine – heute und in Zukunft.“

Und weiter: „Es sind eben nicht unsere Waffenlieferungen, die den Krieg verlängern. Das Gegenteil ist richtig: Je früher Russlands Präsident einsieht, dass er sein imperialistisches Ziel nicht erreichen wird, desto größer ist die Chance auf ein baldiges Kriegsende.“ Putin habe es in der Hand. „Er kann diesen Krieg beenden“, so der Kanzler.

Foto: Verkauf in einem Kaufhaus, über dts Nachrichtenagentur

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Verbraucherstimmung in Deutschland bleibt laut einer Erhebung auch im Februar klar auf Erholungskurs. Sowohl die Konjunktur- als auch die Einkommenserwartung legen spürbar zu, teilte das Marktforschungsinstitut GfK in seiner Konsumklimastudie am Freitag mit.

Die Anschaffungsneigung setzt dagegen ihr ständiges Auf und Ab fort und gewinnt aktuell nur leicht hinzu. Das GfK prognostiziert für das Konsumklima für März -30,5 Punkte und damit 3,3 Punkte mehr als im Februar dieses Jahres (revidiert -33,8 Punkte). Bereits seit Herbst 2022 geht es nach einem Rekordtief konstant nach oben, für das Konsumklima ist es bereits der fünfte Anstieg in Folge. „Trotz anhaltender Krisen, wie dem Ukraine-Krieg, einer schwächelnden Weltwirtschaft sowie hohen Inflationsraten, kann das Konsumklima ein weiteres Mal spürbar zulegen“, erklärte GfK-Konsumexperte Rolf Bürkl. Es bleibe damit klar auf Erholungskurs, wenn das Niveau auch weiterhin niedrig sei. „Der Pessimismus der Verbraucher, der im Herbst des vergangenen Jahres seinen absoluten Höhepunkt hatte, schwindet zusehends“, so Bürkl. Die Einkommenserwartungen der deutschen Konsumenten setzen ihren Aufwärtstrend ebenfalls fort: Der Indikator klettert nach einem Plus von 4,9 Punkten auf -27,3 Zähler, auch hier ist es der fünfte Anstieg in Folge. Bemerkenswert sei zudem, dass die Einkommensstimmung seit ihrem absoluten Tief im September 2022 gut 40 Punkte hinzugewonnen habe. Neben dem stabilen Arbeitsmarkt sorgen die zuletzt weniger stark gestiegenen Energiepreise für den zunehmenden Optimismus, so das Institut. Das ständige Auf und Ab der Anschaffungsneigung, das seit September 2022 zu beobachten ist, setzt sich auch in diesem Monat fort: Nach den leichten Verlusten des Vormonats legt der Indikator nun wieder etwas zu. Mit einem Plus von 1,4 Punkten weist die Konsumneigung nun -17,3 Punkte auf.

_{Foto: Ossensamstag 2023 / Foto: Dieter Reinhard}

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Karneval hat die Corona-Infektionswelle angetrieben. „Erwartungsgemäß sind die Krankenstände in den letzten Tagen explodiert, die Zahl der Krankmeldungen hat sich fast verdoppelt“, sagte Oliver Funken, Chef des Hausärzteverbands Nordrhein, der „Rheinischen Post“.

„Es zeigt sich ein buntes Spektrum an Erkrankungen überwiegend bei Jüngeren. Die älteren Patienten sind im Karneval weniger aktiv und schützen sich auch häufiger mit Maske.“ Funken erwartet, dass als nächstes die Krankenstände in den Schulen stark zunehmen. Der Apothekerverband Nordrhein bestätigt den Trend: „Weit über zehn Prozent der Corona-Tests sind im Rheinland mittlerweile positiv. Bundesweit liegt der Schnitt nur bei 7,5 Prozent in den Apotheken“, sagte Verbandschef Thomas Preis der Redaktion. „Umso unverständlicher ist, dass ab 1. März die kostenlosen Bürgertests wegfallen sollen.“ In die Krankenhäuser in NRW werden vermehrt Patienten mit Corona eingeliefert. Die Zahl der positiv auf Corona getesteten Patienten, die zu einer stationären Behandlung aufgenommen werden, steige beharrlich an, sagte Matthias Blum, Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen, der Redaktion. Auch Mitarbeiter seien von Infektionen betroffen. Nach dem Karneval gebe es aber „noch keine flächendeckend angespannte Situation“, so Blum weiter.