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Frankfurter Börse

Dax gibt leicht nach – Zollsorgen und Nahost belasten Märkte

von Hasepost Redaktion 24. Februar 2026

Der Dax hat am Dienstag leicht nachgegeben und ist zum Xetra-Handelsschluss bei 24.986 Punkten aus dem Handel gegangen. Belastet wurde der Markt vor allem durch anhaltende Unsicherheit im Zollstreit sowie geopolitische Risiken und brancheninterne Umbrüche. Auch an den Energie- und Devisenmärkten zeigten sich moderate Bewegungen, während einzelne Dax-Titel deutlich zulegen konnten.

Leichte Verluste im Dax trotz robuster Einzelwerte

Am Dienstag hat der Dax geringfügig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.986 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum Vortagesschluss.
Andreas Lipkow, Chef-Marktanalyst von CMC Markets, sprach von anhaltender Unsicherheit mit Blick auf die Handelspolitik. „Die Verunsicherung im Zollthema bleibt am zweiten Handelstag der Woche groß“, kommentierte Lipkow laut CMC Markets. „Was die Zölle angeht, lautet die zentrale Frage, wie ein Abkommen zwischen den USA und der Europäischen Union vereinbart werden kann, wenn es nun überhaupt keine Klarheit mehr gibt.“
Zusätzlich belaste weiterhin die Situation im Nahen Osten und der zunehmende Druck auf die Softwarebranche durch das Vorrücken der Künstlichen Intelligenz die Stimmung, so Lipkow. „Der Aktienmarkt wird derzeit von zu vielen unterschiedlichen Seiten in die Zange genommen. Die Investoren bleiben zwar weiterhin vorsichtig optimistisch, aber in ihrer Aktienauswahl sehr selektiv. Die Ausgangssituation für eine fortgesetzte Konjunkturerholung in Deutschland könnte sich durch neue Handels- und Zollstreitigkeiten wieder eintrüben.“

Zölle und Branchen im Fokus

In der derzeitigen Gemengelage gehörten die Autohersteller und Zulieferer zu den Gewinnern im Dax, da die neuen US-Strafzölle unter den ursprünglich vereinbarten Sätzen liegen, erklärte der Analyst. „Insgesamt sind die Anleger nicht von den neuen Zöllen beeindruckt, als viel mehr von den potenziellen Konflikten, die daraus in Zukunft entstehen könnten“, sagte Lipkow laut CMC Markets.
Bis kurz vor Handelsschluss standen die Papiere von Continental und Symrise an der Spitze der Handelsliste. Am Tabellenende fanden sich die Aktien von Fresenius Medical Care und MTU.

Bewegung bei Energiepreisen und Eurokurs

Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im März kostete 31 Euro und damit drei Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund acht bis zehn Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.
Der Ölpreis sank ebenfalls: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 71,05 US-Dollar, das waren 44 Cent oder 0,6 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.
Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagnachmittag kaum verändert: Ein Euro kostete 1,1787 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8484 Euro zu haben.

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24. Februar 2026 0 Kommentare
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Instagram-Logo auf

CSU kritisiert CDU-Vorstoß für Social-Media-Verbot scharf

von Hasepost Redaktion 24. Februar 2026

Die CSU hat die Forderung der CDU nach einem Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche deutlich kritisiert, zeigt sich aber offen für eine Prüfung konkreter Vorschläge. Generalsekretär Martin Huber warnt vor Symbolpolitik, will mögliche Gesetzentwürfe jedoch sorgfältig bewerten.

CSU warnt vor Symbolpolitik

CSU-Generalsekretär Martin Huber hat die von der Schwesterpartei CDU erhobene Forderung nach einem Verbot von Social Media für Kinder und Jugendliche zurückgewiesen. „Symbolpolitik hilft nicht weiter“, sagte Huber dem „Tagesspiegel“ (Dienstagausgabe). Zwar teile man in der CSU „das Anliegen vieler Eltern“, zeigte sich aber skeptisch gegenüber einem generellen Verbot. Man bleibe „zurückhaltend bei der Frage, ob der Weg eines Social-Media-Verbots zum erwünschten Erfolg führen würde“, erklärte Huber laut „Tagesspiegel“.

Prüfung der Vorschläge angekündigt

Ganz aufhalten will der kleinste Berliner Koalitionspartner das von CDU und SPD unterstützte Vorhaben in der vorbereitenden Arbeit der zuständigen Ministerien allerdings nicht. „Wir werden uns daher genau ansehen, welche konkreten Vorschläge nun kommen“, sagte Huber laut „Tagesspiegel“ zu einem möglichen Gesetzentwurf. Man werde die Vorschläge dann „in Ruhe bewerten“.

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24. Februar 2026 0 Kommentare
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Stau auf der Autobahn A1 bei Wallenhorst

Bombe gefunden: Autobahn A1 zwischen Münster und Osnabrück gesperrt

von Hasepost 24. Februar 2026

Wegen der Entschärfung einer Weltkriegsbombe ist die Autobahn A1 bei Ladbergen (Münster – Osnabrück) am Dienstagnachmittag (24. Februar 2026) zeitweise voll gesperrt worden. Die Sperrung sollte nach Informationen des zuständigen Landkreises ab 16.30 Uhr für mindestens für eine Stunde andauern.

Autobahn A1 bei Ladbergen am Nachmittag voll gesperrt

Hintergrund der Sperrung ist eine Bombenentschärfung in Ladbergen. Für die Arbeiten wurde die Autobahn 1 im genannten Zeitraum in beide Richtungen vollständig gesperrt. Verkehrsteilnehmer mussten in dieser Zeit mit Einschränkungen rechnen.

Flughafen Münster/Osnabrück (FMO): Flugaufsicht muss umziehen

Auch am Airport Flughafen Münster/Osnabrück sorgt die Maßnahme für Betriebsamkeit: Die Flugaufsicht musste vorübergehend umziehen. Nach dem Stand der Informationen müssen Flüge von und zum FMO jedoch nicht ausfallen.

 

24. Februar 2026 0 Kommentare
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Franziska Brantner

Grünen-Chefin fordert von Merz harten Kurs gegenüber China

von Hasepost Redaktion 24. Februar 2026

Vor dem Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in China fordert die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner ein deutliches Auftreten gegenüber der Regierung in Peking. Merz müsse sowohl wirtschaftliche Fragen als auch die Menschenrechtslage und sicherheitspolitische Themen klar ansprechen, sagte Brantner dem „Spiegel“.

Grünen-Chefin fordert Klartext in Peking

Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner erwartet von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dass er auf seiner China-Reise bestehende Meinungsverschiedenheiten offen anspricht. „Bundeskanzler Friedrich Merz muss in Peking Klartext reden“, sagte Brantner dem „Spiegel“. „Wer Deutschland vertritt, muss beides einfordern – Fairness im Handel und Respekt vor den grundlegenden Menschenrechten und der europäischen Friedensordnung“, so Brantner laut „Spiegel“.

Kritik an Wettbewerbsverzerrungen

China verzerre den Wettbewerb systematisch, kritisiert die Grünen-Chefin nach Angaben des „Spiegel“. Europäische Unternehmen würden vom öffentlichen Markt in vielen Sektoren weitgehend ausgeschlossen, etwa im Gesundheitsbereich, während chinesische Firmen in der EU selbstverständlich an öffentlichen Vergaben teilnähmen.
„Herr Merz muss deutlich machen: Es braucht fairen Wettbewerb“, forderte Brantner im „Spiegel“. „Wer unsere Offenheit nutzt, muss seine Märkte ebenfalls öffnen. Sonst sind auch wir gezwungen, unseren Markt vor China zu schützen.“

Forderung nach Ansprache der Menschenrechtslage

Die Grünen-Vorsitzende sagte dem „Spiegel“, sie erwarte darüber hinaus, „dass Friedrich Merz die Menschenrechtslage offensiv anspricht ebenso wie die Rolle Chinas im Angriffskrieg gegen die Ukraine“.
Der Kanzler will am Dienstagabend zu einem zweitägigen Antrittsbesuch nach China aufbrechen. Er soll von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet werden.

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24. Februar 2026 0 Kommentare
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Auspuff (Archiv)

Treibhausgase 2024 verursachen Klimaschäden von 640 Milliarden Euro

von Hasepost Redaktion 24. Februar 2026

Die 2024 in Deutschland freigesetzten Treibhausgasemissionen verursachen nach neuen Berechnungen des Umweltbundesamts (UBA) Schäden von mehr als 640 Milliarden Euro. Das UBA sieht in diesen Zahlen einen Maßstab dafür, wie hoch die Folgen für Gesundheit, Wohlstand, Infrastruktur und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit ausfallen und wie wichtig vorbeugender Klimaschutz ist.

UBA beziffert Schäden auf mehr als 640 Milliarden Euro

Die 2024 in Deutschland freigesetzten Treibhausgasemissionen verursachen Schäden in Höhe von mehr als 640 Milliarden Euro. Das ist das Ergebnis neuer Berechnungen des Umweltbundesamts (UBA) für das „Handbuch Umweltkosten“.
UBA-Präsident Dirk Messner sagte am Dienstag: „Die Berechnungen nach dem neuen Handbuch zeigen, welche enormen Schäden unsere Emissionen bei uns und weltweit verursachen“, sagte UBA-Präsident Dirk Messner am Dienstag. „Wenn wir die Schäden für heutige und künftige Generationen ernst nehmen, müssen wir Klimaschutz als zentrale wirtschaftliche und soziale Vorsorge begreifen. Jede eingesparte Tonne Treibhausgase reduziert reale Schäden: an Gesundheit, Wohlstand, Infrastruktur und wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit.“

Schadenskosten pro Tonne CO2

Wenn das Wohlergehen der heutigen und zukünftigen Generationen gleich gewichtet wird, entstehen 2026 nach den UBA-Berechnungen pro Tonne CO2 Schadenskosten in Höhe von 1.000 Euro. Aktuell liegt der CO2-Preis im Rahmen des nationalen Emissionshandels für Heizöl, Benzin und Diesel dagegen bei 55 bis 65 Euro pro Tonne.

Einsatz der Berechnungen in Politik und Wirtschaft

Das Umweltbundesamt erklärte, dass mithilfe der Berechnungen der Nutzen vorbeugender Maßnahmen besser bewertet und in politische sowie wirtschaftliche Entscheidungen einbezogen werden kann. Im öffentlichen Bereich lassen sich mithilfe von Umweltkosten etwa die Folgen neuer Gesetze oder von Infrastrukturinvestitionen besser abschätzen, in Unternehmen sollen die Berechnungen bei der Nachhaltigkeitsberichterstattung helfen und damit auch bei der Abwägung von Investitionsentscheidungen.

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24. Februar 2026 0 Kommentare
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Ulrike Malmendier

Ex-Wirtschaftsweiser Feld verteidigt Malmendier gegen CDU-Widerstand

von Hasepost Redaktion 24. Februar 2026

Der frühere Vorsitzende des Sachverständigenrats, Lars Feld, stellt sich hinter die Ökonomin Ulrike Malmendier, die das Gremium zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung offenbar wegen Widerstands aus der CDU verlassen soll. Feld betont ihre wissenschaftliche Qualifikation und kritisiert parteipolitisch motivierte Entscheidungen, sieht aber zugleich strukturelle Gründe für eine Neuausrichtung des Rats.

Feld lobt Malmendiers wissenschaftliche Arbeit

Der frühere Wirtschaftsweise Lars Feld hat Ulrike Malmendier gegen Kritik aus der CDU in Schutz genommen. „Ulrike Malmendier ist eine exzellente Wissenschaftlerin“, sagte Feld dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Sie sei parteipolitisch keinem Lager zuzuordnen. „Sollte ihr Abgang rein politisch motiviert sein, hielte ich das für falsch“, so Feld.
Aus CDU-Kreisen war demnach argumentiert worden, Malmendier sei nicht ordnungspolitisch genug ausgerichtet. Dieses Argument weist Feld zurück. Das Argument aus CDU-Kreisen, Malmendier sei nicht ordnungspolitisch genug ausgerichtet, hält der ordoliberale Ökonom nicht für sinnvoll. „Der Sachverständigenrat hat nicht die Funktion, besonders ordnungspolitisch, keynesianisch oder monetaristisch zu sein“, sagte er dem „Handelsblatt“.

Strukturelle Gründe für Veränderungen im Rat

Zugleich geht Feld davon aus, dass der erwartete Abgang Malmendiers nicht ausschließlich politisch motiviert ist. „Meinen Informationen zufolge ist die Entscheidung durchaus dadurch motiviert, dass der Sachverständigenrat ein Defizit in den Bereichen Makroökonomie und internationale Wirtschaftsbeziehungen aufweist“, sagte er dem „Handelsblatt“. Das wolle man offenbar ändern. „Ulrike Malmendier hat jetzt das Pech, dass sie die erste war, bei der man die Gelegenheit für Veränderung nutzen kann“, so Feld.

Eigene Erfahrungen mit politischem Druck

Feld verwies zudem auf seine eigene Vergangenheit im Gremium. Er selbst hatte 2021 offenbar auf Drängen der SPD den Sachverständigenrat verlassen müssen.

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24. Februar 2026 0 Kommentare
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Sanierung der Mindener Straße. / Foto: Lilli Würdemann

So findet die Sanierung der Mindener Straße in Osnabrück statt

von Hannah Meiners 24. Februar 2026

Die geplante Sanierung der Mindener Straße ist seit November 2025 öffentlich. Seitdem wurden die Anlieger und Anliegerinnen über die geplanten Arbeiten in Kenntnis gesetzt und Kritik wurde laut. Baustellenstart ist für diesen Sommer geplant.

Baustelle in mehreren Abschnitten

Der erste Abschnitt der Großbaustelle soll im Sommer 2026 starten und im ersten Quartal 2028 beendet sein. In rund 20 Monaten soll der Abschnitt der Mindener Straße von der Kreuzung Burg Gretesch, Stadtweg und Bahnlinie und der Straße „Auf dem Winkel“ saniert werden. Ein erster Teilabschnitt von „Auf dem Winkel“ bis Siemensstraße soll in den ersten anderthalb Monaten beendet werden. Im Pressegespräch am Dienstagmorgen, 24. Februar, räumt Simon Vonstein, Pressesprecher der Stadt Osnabrück, ein: „Es gab viele Fragen zu diesem Thema.“

Wieso wird die Mindener Straße zur Großbaustelle?

„Es gibt Defizite an der Bausubstanz und auch energetische Defizite“, beginnt René bei der Sandwisch, Leiter des Fachdienstes Verkehrsanlagen der Stadt Osnabrück. Wer die Mindener Straße kennt, wird dem Sinn einer Sanierung wohl kaum widersprechen – die Mängel sind augenscheinlich. Dennoch entwickelte sich rund um die Planungen der Stadt ein öffentlicher Diskurs. Private und gewerbliche Anliegerinnen und Anlieger haben sorge: Insgesamt soll die Baustelle in vier Abschnitten rund sieben Jahre dauern. Doch bedeutet das auch sieben Jahre Einschränkungen?

Bauleiterin Monika Kruse weiß: „Die Sanierung ist mit großen Einschränkungen für Anliegerinnen und Anlieger verbunden – dessen sind wir uns bewusst und versuchen durch regen Austausch Ängste zu nehmen.“

Sanierung der Mindener Straße

In vier Abschnitten insgesamt soll die Sanierung der Mindener Straße voraussichtlich sieben Jahre dauern. Abschnitt 1 beginnt im Sommer 2026. / Bild: Stadt Osnabrück

Was verändert sich durch die Sanierung der Mindener Straße?

Die Stadt zeigte Bestrebungen die Mindener Straße im Zuge der Sanierungsmaßnahmen zu verbreitern, um den Radweg auszubauen. Diese Pläne scheiterten am Grunderwerb von anliegenden Grundstücken. Mit der verfügbaren Straßenbreite kann daher nur ein kombinierter Rad- und Gehweg umgesetzt werden. Während der Baumaßnahmen wird ein Fußweg eingerichtet, der Fahrradweg wird umgeleitet.

Im Zuge der Sanierungen wird die Fahrbahn etwas schmaler auf 6,5 Meter reduziert. Auch die Park- und Haltesituationen können sich ändern, doch auf der brandneuen Fahrbahn wird weiterhin ein Tempolimit von 50 km/h gelten.

Sanierung der Mindener Straße

Andre Schippleitung von den Stadtwerken Osnabrück erklärt die Arbeiten der SWO an der Mindener Straße. / Foto: Lilli Würdemann

Neben der Sanierung der Straße, werden auch die Stadtwerke Osnabrück aktiv. Die SWO nutzen die Großbaustelle nicht nur für neue Straßenbeleuchtungen, sondern auch um Kanäle und Gasleitungen zu erneuern. Außerdem wird durch eine neue Mittelspannungstrasse das Stromnetz im gesamten Gebiet gestärkt.

Was kostet die Sanierung der Mindener Straße?

Die reinen Baukosten des Vorhabens belaufen sich auf 3 Millionen Euro für den Straßenbau und 1 Million Euro für den Versorgungsbau. Weitere Kosten fallen für Planung und Umleitungen an. Außerdem wird das Vorhaben vom Land Niedersachsen bezuschusst.

Wieso ist eine Vollsperrung nötig?

Heiko Wellmeyer vom Fachdienst Straßenverkehr und -verwaltung erklärt anschaulich: „Aus rechtlichen Vorgaben ist eine Sanierung der Mindener Straße mit Wechselverkehr gesetzlich einfach nicht erlaubt.“ Grund dafür ist die Breite der Straße: Bei eingerichtetem Wechselverkehr muss der befahrbare Fahrstreifen 3 Meter Breite haben. Das ist neben der Baustelle schlichtweg nicht möglich, für den Arbeitsschutz aber elementar. Wellmeyer fährt fort: „Wir müssen von vornherein mit einer Vollsperrung planen, denn die Sicherheit der Arbeiterinnen und Arbeiter vor Ort hat höchste Priorität. Das hat sie nicht nur für uns, sondern auch für die Baufirmen und die Berufsgenossenschaft. Wenn der Arbeitsschutz gefährdet wird, wird die Baustelle lahmgelegt. Das kostet Zeit und Geld, die wir niemandem – auch den Anliegerinnen und Anliegern nicht – zumuten wollen.“ Bauleiterin Kruse ergänzt: „Wir haben die halbseitige Sperrung mehrfach geprüft und sie ist einfach nicht umsetzbar – auch wegen weiterer Faktoren.“

Planungsteam setzt auf Synergien

Indem die Arbeiten der SWO mit den Straßenbauarbeiten verschachtelt und parallel stattfinden, kann die Bauzeit maximal effizient genutzt und möglichst kurzgehalten werden, so Kruse. Sie ergänzt: „Da wir in Teilabschnitten arbeiten, wird die Mindener Straße dauerhaft von stadteinwärts und stadtauswärts bis zur Baustelle befahrbar sein und so Anliegerinnen und Anliegern ermöglichen private und gewerbliche Grundstücke zu erreichen. Außerdem wird die Tankstelle an der Mindener Straße während der gesamten Bauarbeiten erreichbar sein.“ Dazu trägt auch bei, dass die Asphaltkolonne die einzelnen Bauabschnitte frühzeitig schließen und für den Verkehr wieder freigeben. „Das ist eine Maßnahme, die Kosten verursacht, aber anliegerfreundlich ist“, erklärt bei der Sandwisch.

Sechs-Tage-Baustelle verkürzt Baustellendauer

Gleichzeitig wird den Baufirmen eine Bonuszahlung nach dem Bonus-Malus-System in Aussicht gestellt, wenn sie die Baustelle früher beenden können. „Wir haben einen breiten Rahmen geschaffen, in dem die Bauarbeiten an sechs Tagen in der Woche und nach effizienten Wochenstunden möglichst schnell vorangehen können. Letztendlich entscheiden die ausführenden Firmen über die Arbeitszeiten, das Arbeiten am Samstag ist jedoch möglich“, erläutert bei der Sandwisch.

So geht das Planungsteam mit Schleichverkehr um

Während der Vollsperrung der Mindener Straße wird eine Umleitung ausgeschrieben, die dem hohen Verkehrsaufkommen der Mindener Straße gewachsen ist. Diese führt über die Belmer Straße und Darumer Straße über Belm zurück auf die Mindener Straße. Lkws werden über die A30 und A33 umgeleitet. „Die Umleitungen sind lang. Wir nehmen uns die Ängste der Anliegerinnen und Anlieger in den Wohngebieten in Darum-Gretsch-Lüstringen zu Herzen und werden den sogenannten Schleichverkehr hier beobachten und wenn nötig aktiv werden“, sagt Wellmeyer.

Sanierung der Mindener Straße

Kfzs werden während der Sanierung der Mindener Straße über Belm umgeleitet und Lkws über die A30 und A33. / Bild: Stadt Osnabrück

„Aktiv werden“ bedeutet in diesem Kontext eine lange Reihe von Maßnahmen, die verkehrsberuhigend eingesetzt werden können. Das können beispielsweise Temporeduzierungen oder das Einrichten von Einbahnstraßen sein, die jedoch nur mit besonderer Begründung umgesetzt werden können.

Anlieger und Gewerbetreibende treffen auf offene Ohren im Baubüro

Das Planungsteam wird die Geschehnisse rund um die Großbaustelle an der Mindener Straße beobachten. „Wir Bemühen uns vorher und währenddessen die Sorgen der Anliegerinnen und Anlieger anzuhören, einzubeziehen und gute Lösungen zu finden“, verspricht Kruse. Daher wird ein Baubüro eingesetzt, dass für die Menschen ein offenes Ohr hat. Für die Gewerbetreibenden wird außerdem eine Person der Wirtschaftsförderung Osnabrück (WFO) eigesetzt, die ein Sprachrohr vor Ort sein soll. Außerdem hält die Stadt Osnabrück alle Interessierten online auf dem Laufenden und beantwortet Fragen.

24. Februar 2026 0 Kommentare
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Symbolbild Social Media. / Foto: unsplash

Kommunalwahlkampf 2026: Wie viel Strategie steckt hinter den Social-Media-Aktivitäten der Osnabrücker AfD?

von Dominik Lapp 24. Februar 2026

Warum kommentieren AfD-Mitglieder in Osnabrück auffallend häufig unter Facebook-Beiträgen lokaler Medien? Und entstehen politische Themen aus eigener Kraft – oder aus der Berichterstattung? Die HASEPOST hat bei der AfD in Osnabrück nachgefragt. Die Antworten zeigen: In Zeiten knapper Ressourcen und digitaler Dauerpräsenz verschwimmen die Grenzen zwischen politischer Reaktion und strategischer Kommunikation.

Auffällig aktiv in den Kommentarspalten

Dass in diesem Jahr Kommunalwahl ist, macht sich auf der Facebook-Seite der HASEPOST bereits deutlich bemerkbar. AfD-Mitglieder und -Kandidaten kommentieren dort gefühlt mehrmals täglich. Immer wieder besonders aktiv: das Profil „Michael Meyer AfD Kandidat“, das von Facebook inzwischen mit dem Abzeichen „Top-Fan“ versehen wurde – eine Kennzeichnung für besonders rege Interaktion.

Auch inhaltlich fällt die zeitliche Nähe zwischen redaktionellen Beiträgen und politischen Reaktionen auf. So veröffentlichte HASEPOST-Herausgeber Heiko Pohlmann am Abend des 9. Februar einen Kommentar zur Bremer Brücke – noch in derselben Nacht, um 0:56 Uhr, folgte eine Pressemitteilung der AfD zum selben Thema. Die Redaktion wollte deshalb wissen: Findet die AfD ihre Themen selbst oder orientiert sie sich primär an Medienberichten? Wird gezielt über Facebook-Kommentare Reichweite erzeugt? Und welche Rolle spielen soziale Medien im Wahlkampf?

„Kein bloßes Bedienen medialer Inhalte“

Thorsten Wassermann, Sprecher der Osnabrücker AfD-Kandidatengruppe, weist den Eindruck zurück, man hänge sich lediglich an bestehende Berichterstattung an: „Die AfD Osnabrück verfügt über eine gefestigte Struktur, hat jedoch zurzeit nur ein Ratsmitglied, was den unmittelbaren Zugang zu internen Verwaltungsinformationen entsprechend begrenzt. Das ist eine sachliche Ausgangslage, kein politischer Makel.“

Themen entstünden aus unterschiedlichen Quellen: „Aus Bürgerhinweisen, aus Gesprächen vor Ort, aus eigenen Beobachtungen sowie selbstverständlich auch aus der lokalen Berichterstattung. Letztere ist für alle politischen Akteure eine wichtige Informationsquelle, gerade in der Kommunalpolitik. Dafür sind wir der örtlichen Presse dankbar. Aus diesen Anlässen entwickeln wir jedoch stets eigene Bewertungen, Positionen und politische Forderungen, die ausschließlich im Arbeitskreis der Kandidaten entstehen. Von einem bloßen ‚Bedienen‘ medialer Inhalte kann daher keine Rede sein.“

Schnelle Reaktionen auf aktuelle Debatten seien Teil der Kommunikation. „Dass wir zeitnah auf aktuelle Debatten reagieren – auch mit Pressemitteilungen – sehen wir als Teil moderner politischer Kommunikation. Alle unsere Pressemitteilungen entstehen ausschließlich im Arbeitskreis der Kandidaten. Der Veröffentlichungszeitpunkt einer Stellungnahme sagt dabei nichts über deren Inhalt oder Qualität aus.“

Facebook-Auftritt von Michael Meyer, AfD

Facebook-Auftritt von AfD-Stadtratskandidat Michael Meyer. / Foto: Screenshot Hasepost

Kommentarspalten als politische Bühne

Besonders im Fokus steht die rege Aktivität in sozialen Netzwerken. Wassermann betont: „Öffentliche Kommentare auf journalistischen Plattformen sind eine Form politischer Teilhabe und Meinungsäußerung, die allen Parteien und Einzelpersonen offensteht. Ich selbst kommentiere seit vielen Jahren regelmäßig bei der HASEPOST, auch lange vor dem aktuellen Kommunalwahlkampf. Automatische Kennzeichnungen wie das Facebook-Abzeichen ‚Top-Fan‘ beruhen auf rein technischen Kriterien der Plattform und haben keinerlei politischen Aussagegehalt.“

Den Austausch in Kommentarspalten verstehe man als Teil politischer Auseinandersetzung. „Kommunalpolitik lebt heute auch von neuen, engagierten Bürgern, die es gewohnt sind, bei Facebook und anderen Kanälen aktiv mitzudiskutieren. Durch unseren Dialog in den Kommentaren können wir diese Perspektiven aufnehmen und in unsere Arbeit einfließen lassen“, erklärt der AfD-Pressesprecher.

Eine „Win-Win-Win-Situation“?

Die AfD sieht in ihrer Präsenz unter Medienbeiträgen sogar einen Mehrwert für alle Beteiligten: „Wir – die Kandidaten für die anstehende Kommunalwahl – sehen unsere Beteiligung in den Kommentaren als eine Win-Win-Win-Situation: Die Leser können Politik direkt ansprechen, wir können unsere Positionen sachlich erläutern, und die HASEPOST profitiert durch höhere Aufmerksamkeit und lebendige Diskussionen.“ Man schätze zudem die kritische Berichterstattung: „Denn letztlich verfolgen wir das gleiche Ziel: Osnabrück für die Bürgerinnen und Bürger besser zu machen. Insofern befruchten sich die Arbeit der Redaktion und unsere politischen Stellungnahmen, Anträge und Pressemitteilungen gegenseitig und tragen so gemeinsam zur Diskussion und Verbesserung vor Ort bei.“

Eigene Initiativen oder Reaktion auf andere?

Den Vorwurf, es fehle an eigenen politischen Impulsen, weist Thorsten Wassermann zurück: „Entgegen der von Ihnen angedeuteten Wahrnehmung verfügt die AfD Osnabrück sehr wohl über eigene politische Initiativen. Das Innenstadt-Impulsprogramm 1.0 sowie die Forderung nach einer kleinen Polizeiwache in einem Brennpunktbereich sind eigenständig entwickelte Vorschläge, um nur zwei Beispiele aus der aktuellen Ratssitzung aufzuführen. Darüber hinaus gehört es zur normalen politischen Auseinandersetzung, Forderungen anderer Parteien – etwa zur Verpackungssteuer – kritisch zu bewerten und öffentlich zu kommentieren. Auch hier entstehen unsere Stellungnahmen, Anträge und Pressemitteilungen ausschließlich im Arbeitskreis der Kandidaten. Dies ist kein unüblicher Vorgang, sondern Kern demokratischer Debatte.“

Soziale Medien spielten dabei eine ergänzende Rolle „zur Information, zur Diskussion und zum direkten Austausch mit Bürgern. Sie ersetzen weder klassische politische Arbeit noch dienen sie der ‚verdeckten‘ Werbung, sondern machen Positionen transparent und nachvollziehbar“.

Zwischen Aufmerksamkeit und Strategie

Ob gezielte Social-Media-Präsenz nun legitime Bürgernähe oder kalkulierte Reichweitenstrategie ist, liegt letztlich im Auge des Betrachters. Offensichtlich ist aber: Im Kommunalwahlkampf wird nicht nur auf Marktplätzen und in Ratssälen diskutiert, sondern zunehmend auch in den Kommentarspalten lokaler Medien. Und dort sind manche Akteure besonders präsent – die AfD-Kandidaten stärker auf Facebook, während die Namen von Lokalpolitikern wie Heiko Panzer (SPD), Oliver Hasskamp (FDP), Thomas Groß (Die Linke) und Dr. Fritz Brickwedde (CDU) bislang eher in der Kommentarspalte auf noz.de zu finden waren. Doch die dortige Kommentarfunktion wurde am 13. Februar abgeschaltet.

Kreisvorsitzender bittet um Richtigstellung

In dem vorstehenden Bericht war ursprünglich behauptet worden, bei Thorsten Wassermann handele es sich um den Pressesprecher der AfD Osnabrück. Dies ist nicht korrekt. Laut Florian Meyer, Kreisvorsitzender des Kreisverbands AfD Osnabrück-Stadt, ist Thorsten Wassermann lediglich Sprecher der Kandidatengruppe. Dies wurde im Text entsprechend korrigiert. Meyer teilte unserer Redaktion weiter mit:

  • Die AfD Osnabrück-Stadt sei nicht von der Redaktion angeschrieben worden und habe daher keine offiziellen Antworten geben können.
  • Im Artikel werde fälschlicherweise der Eindruck erweckt, die Aussagen stammten von der AfD Osnabrück-Stadt.
  • Thorsten Wassermann ist kein Pressesprecher der AfD Osnabrück-Stadt.
  • Die Social-Media-Aktivitäten stammen von einzelnen Kandidaten, die im eigenen Namen auftreten, nicht im Namen des Kreisverbandes.
  • Laut Vorgaben des Landesverbands Niedersachsen sprechen Kandidaten nur für sich selbst, auch wenn AfD-Name und Standardlogo verwendet werden.
  • Das Logo des Kreisverbandes dürfe dabei nicht genutzt werden.
  • Der Kreisvorstand habe beschlossen, dass Kandidaten nicht eigenständig die Presse anschreiben dürfen, um unübersichtliche Kommunikationssituationen zu vermeiden.
  • Die Kandidaten hätten deshalb Thorsten Wassermann als Sprecher der Kandidatengruppe bestimmt.
  • Wassermann fungiere lediglich als Ansprechpartner für die Kandidaten, nicht als Vertreter des Kreisverbandes.
  • Er kommuniziere bewusst über eine private Mailadresse und im Namen der Kandidaten.
  • Offizielle Pressekommunikation der AfD Osnabrück-Stadt erfolge ausschließlich über Mailadressen mit @afd-os.de.
  • Die Redaktion werde gebeten, diese Unterscheidung in zukünftiger Berichterstattung zu berücksichtigen.
24. Februar 2026 0 Kommentare
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Gesamtmetall attackiert Bundestariftreuegesetz als bürokratisch und schädlich

von Hasepost Redaktion 24. Februar 2026

Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall hat die Einigung der Koalitionsfraktionen auf ein Bundestariftreuegesetz scharf kritisiert und erhebliche praktische sowie verfassungsrechtliche Bedenken geäußert. Hauptgeschäftsführer Oliver Zander warnt vor mehr Bürokratie, höheren Kosten für Steuerzahler und fehlender Eignung des Gesetzes zur Stärkung der Tarifbindung.

Gesamtmetall warnt vor Mehrbelastung und Ineffektivität

Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall bezeichnet die geplante Neuregelung als Fehlkonstruktion. Hauptgeschäftsführer Oliver Zander sagte dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe): „Dieses Gesetz ist völlig impraktikabel, es verlangsamt und verteuert Vergaben zulasten der Steuerzahler und ist nach den Erfahrungen mit den Landestariftreuegesetzen nicht annähernd geeignet, eine höhere Tarifbindung zu erreichen“. Es sei „eine organisierte Verantwortungslosigkeit der Koalition, jetzt in der längsten Wirtschaftskrise der Bundesrepublik ein solches Gesetz zu verabschieden“.

Kritik an Bürokratie und Parallelen zu anderen Gesetzen

Zander verwies laut „Handelsblatt“ zugleich auf Beschlüsse des CDU-Parteitags am vergangenen Wochenende. Beim CDU-Parteitag „wurde in beinahe jeder Rede zur Wirtschaftslage Bürokratieabbau gefordert und sogar ein zweijähriges Bürokratiemoratorium beschlossen“, sagte Zander. „Trotzdem soll in dieser Woche ein Bundestariftreuegesetz im Bundestag beschlossen werden, das alle Fehler des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes wiederholt: Misstrauen gegenüber der Wirtschaft, absurde bürokratische Verfahren, überbordende Berichtspflichten und neue Kontrollbehörden.“

Verfassungsrechtliche Bedenken und Haftungsrisiken

Der Arbeitgeberverband hält das Bundestariftreuegesetz für verfassungsrechtlich fragwürdig. Es diskriminiere Haustarifverträge und damit auch tarifvertragliche Regelungen für in Not geratene Unternehmen, so Zander. Zudem diskriminiere es inländische Firmen, weil sich ausländische Unternehmen nicht daran halten müssten, wenn sie im Ausland produzierten. Auch schaffe es unkalkulierbare Haftungsrisiken innerhalb der Lieferketten, behauptete der Verband.

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Einbruch

Einbruch auf Osnabrücker Firmengelände – Autoteile entwendet

von Hasepost 24. Februar 2026

In der Zeit zwischen Sonntag (22. Februar), 0:30 Uhr und Montag (23. Februar), 7:30 Uhr kam es auf dem Gelände eines Autohauses an der Sutthauser Straße in Osnabrück zu einem Einbruch.

Unbekannte Kriminelle entwenden Fahrzeugteile von Firmengelände

Bislang unbekannte Kriminelle gelangten auf derzeit ungeklärte Weise auf das umzäunte Firmengelände. Dort wurden mehrere Neuwagen angegangen und verschiedene Fahrzeugteile von den Autos entwendet. Anschließend flüchteten die Täter in unbekannte Richtung.

Die Polizei leitete umgehend Ermittlungen ein und führte am Tatort eine Spurensuche durch. Die genaue Höhe des entstandenen Sachschadens ist derzeit noch unklar und Bestandteil der laufenden Ermittlungen.

Polizei hofft auf Zeugenhinweise

Die Polizei Osnabrück bittet Zeugen, die im genannten Zeitraum verdächtige Personen oder Fahrzeuge im Bereich der Sutthauser Straße / Anton-Storch-Straße oder der Eduard-Pestel-Straße beobachtet haben, sich unter der Telefonnummer 0541/327-3203 zu melden.

24. Februar 2026 0 Kommentare
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