SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht nach den umstrittenen Personalentscheidungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine Beruhigung der Lage in der Union. Merz selbst habe zugegeben, sich die Entwicklungen anders gewünscht zu haben. Miersch betont, dass die schwarz-rote Koalition davon nicht geschädigt werde.
Zusammenarbeit mit Spahn und Ausblick auf Frei
Miersch würdigte die Zusammenarbeit mit dem bisherigen Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU). Ihm tue der Wechsel persönlich sehr leid, sagte er in der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv. Trotz politischer Differenzen habe man vertrauensvoll zusammengearbeitet. Das, was da gewachsen sei, müsse immer wachsen, und das könne man nicht einfach verordnen, so Miersch.
Auf Spahns Nachfolger Thorsten Frei (CDU) blickt Miersch zuversichtlich. Er kenne Frei aus dem Koalitionsausschuss und sei überzeugt, dass dieser sachlich agiere. Die gute Zusammenarbeit werde man fortsetzen können.
Aus Sicht von Miersch hat das Vorgehen von Merz der schwarz-roten Koalition nicht geschadet. Man müsse nun an die bereits vor der Sommerpause vereinbarten Vorhaben herangehen. Dies gelte für Kabinett und Fraktionen, die im September ihre Beratungen wieder aufnehmen. Was abgesteckt sei, werde man auch politisch umsetzen.
