Nach Spahns Rücktritt: CDU-Kanzler Merz besetz wichtige Posten neu
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn als Unionsfraktionschef hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einen umfassenden Personalumbau in Regierung und Parteiführung eingeleitet. Wie die Berliner Zeitung berichtet, betrifft die Rochade mehrere Spitzenpolitiker der Union, darunter Nina Warken, Carsten Linnemann und Philipp Amthor. Merz selbst bestätigte am Freitagmorgen in einer Pressekonferenz die neuen Aufgaben für Thorsten Frei, Warken, Linnemann und Amthor, während weitere Personalien laut Deutsche Presse-Agentur (dpa) noch ausstehen.
CDU plant große Personalrochade im Kanzleramt
Im Zentrum der Neuaufstellung steht das Kanzleramt: Gesundheitsministerin Nina Warken soll den bisherigen Kanzleramtschef Thorsten Frei ablösen. Frei wiederum übernimmt den Posten des Fraktionsvorsitzenden von Spahn. Warkens bisheriges Ressort geht an CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, der damit direkt in die laufende Pflegereform einsteigt. Linnemanns Position in der Parteizentrale wird von der bisherigen Schatzmeisterin Franziska Hoppermann übernommen. Zudem wechselt Philipp Amthor, bisher Parlamentarischer Staatssekretär im Digitalministerium, als Staatsminister für Bund-Länder-Beziehungen ins Kanzleramt und löst Michael Meister ab.
Merz setzt auf Frauenpower im Kanzleramt
Die Personalentscheidungen senden auch politische Signale. Mit Warken holt Merz eine durchsetzungsstarke Ministerin ins Kanzleramt, die zuvor das Sparpaket der gesetzlichen Krankenversicherung durchgesetzt hatte. Zudem reagiert er auf Kritik an der mangelnden Geschlechterparität in seinem engsten Beraterkreis: Bisher waren alle Schlüsselpositionen im Kanzleramt mit Männern besetzt. Mit Warken sitzt künftig auch im Koalitionsausschuss eine weitere Frau auf Unionsseite – bisher war SPD-Chefin Bärbel Bas die einzige.
Amthor soll Länderkoordination stärken
Philipp Amthor, der als eines der größten jungen Talente der CDU gilt, soll die Koordination mit den Ländern verbessern. Der 33-Jährige kommt aus Mecklenburg-Vorpommern, wo am 20. September Landtagswahlen anstehen. Die CDU hofft dort auf Rückenwind, nachdem sie in Umfragen hinter der AfD liegt. Amthor selbst hatte sich in der Vergangenheit für eine stärkere Einbindung der Länder in die Regierungsarbeit ausgesprochen.
Schnieder droht Absetzung als Verkehrsminister
Laut dpa könnte der Umbau noch weitergehen. So stehe Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) vor der Ablösung, heißt es aus Kreisen der Union. Als Grund wird anhaltende Unzufriedenheit mit seiner Amtsführung genannt, insbesondere bei der Modernisierung des Schienennetzes. Trotz eines Rekordhaushalts seien keine spürbaren Fortschritte erkennbar. Eine offizielle Bestätigung für diese Personalie lag jedoch noch nicht vor.
