NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) sieht nach Gesprächen mit Bund und Ländern Fortschritte im Umgang mit der Hitze- und Niedrigwassersituation. Kurzfristige Maßnahmen wie die Aussetzung des Lkw-Sonntagsfahrverbots seien bereits umgesetzt, doch langfristige Lösungen für den Rhein müssten jetzt folgen.
Kurzfristige Entlastung für Logistikbranche
Laut Krischer wurde über Maßnahmen diskutiert, um Güter auf andere Verkehrsträger zu verlagern. In Nordrhein-Westfalen sei bereits das Sonntagsfahrverbot für Lkw ausgesetzt worden. "In Nordrhein-Westfalen wurde bereits beispielsweise die Instandsetzung der Schleuse Wanne-Eickel verschoben, um die Schifffahrt nicht zusätzlich zu belasten“. Diese Schritte sollen Unternehmen und Logistikbranche in der aktuellen Krise unterstützen.
Die mittel- und langfristigen Maßnahmen müssten genauso konsequent angegangen werden, betonte Krischer. "Für NRW bleibt die Optimierung der Fahrrinne am Rhein zentral. Wir erwarten, dass die Aussage des Bundeskanzlers, baureife Maßnahmen kurzfristig umzusetzen, auch für die Optimierung des Rheins zwischen Duisburg und Stürzelberg (nördliche Stadtgrenze Köln) gilt". Der Bundesverkehrsminister habe signalisiert, die Anliegen noch einmal zu prüfen.
Daraus müsse schnell eine konkrete Entscheidung werden, so der Minister. "Das wäre ein wichtiges Signal an die Schifffahrt." Man müsse jetzt handeln, damit die Wasserstraßen auch beim nächsten Niedrigwasser leistungsfähig blieben.
