Die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen, Julia Verlinden, hat Union und SPD aufgefordert, das Thema Hitzeschutz auf die Tagesordnung des Koalitionsausschusses zu setzen. Angesichts der jüngsten Hitzewelle und der aus ihrer Sicht mangelnden Reaktion der Bundesregierung kritisierte sie insbesondere Bundeskanzler Olaf Scholz. Verlinden warnte vor weiteren tödlichen Hitzewellen und drängte auf konkrete Maßnahmen zur Klimaanpassung und zum Hitzeschutz.
Verlinden wirft Kanzler Schweigen zur „Hitzekatastrophe“ vor
Julia Verlinden
Laut Verlinden habe die WHO mitgeteilt, dass die einwöchige Hitzewelle in Europa nach bisherigen Annahmen mindestens 1.300 Todesopfer gefordert habe. Bei jeder anderen Naturkatastrophe mit Hunderten Toten und Verletzten und dem massiven Ausfall von Infrastruktur hätte die Bundesregierung einen Krisenstab eingerichtet und ihre Anteilnahme ausgesprochen, kritisierte sie. Verlinden ist als stellvertretende Fraktionschefin bei den Grünen für Energie- und Klimapolitik zuständig.
Forderung nach Behandlung im Koalitionsausschuss
Verlinden verlangte, das Thema Hitzeschutz beim nächsten Treffen der Koalitionsspitzen aufzugreifen. „Das mindeste, was die Regierung jetzt tun sollte, ist die im Koalitionsvertrag genannte Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung inklusive auskömmlicher Finanzierung auf die Tagesordnung zu setzen“, sagte Verlinden den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Nur so könne in Zukunft der Bund die Kommunen auch unmittelbar finanziell unterstützen.
Zugleich verband sie ihre Kritik mit einem Angriff auf die Union. Merz wolle die Klimakrise um jeden Preis aus der öffentlichen Wahrnehmung verdrängen, weil er Angst habe, dass das Versagen der Bundesregierung beim Klimaschutz zum Thema werde, so Verlindens Vermutung, die sie gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) äußerte.
Kritik am „Gebäudemodernisierungsgesetz“ und Warnung vor neuer Hitze
Die Grünen-Politikerin forderte darüber hinaus, die Regierung müsse ihr sogenanntes „Gebäudemodernisierungsgesetz“ zurückziehen. Zur Begründung sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben), neue Öl- und Gasheizungen würden „die Hitze nur weiter anfeuern“.
Mit Blick auf die kommenden Wochen betonte Verlinden, der Sommer habe gerade erst begonnen. „Die nächste tödliche Hitze in Europa ist nur eine Frage von Wochen“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).
