Nach der Aufkündigung des Iran-Abkommens durch US-Präsident Donald Trump wächst der Druck, die beiden in der Region stationierten Bundeswehr-Schiffe nach Deutschland zurückzuholen. Vertreter von Grünen und SPD halten eine Rückverlegung von Minenjagdboot „Fulda“ und Versorgungsschiff „Mosel“ für wahrscheinlich und verweisen auf die fragile Sicherheitslage sowie das fehlende Bundestagsmandat.
Grüne rechnen mit Rückkehr der Besatzungen im Sommer
Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sara Nanni, erwartet, dass die beiden deutschen Marineschiffe in absehbarer Zeit nach Deutschland zurückverlegt werden. Sie sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben), sie rechne damit, dass die Besatzungen des Minenjagdboots Fulda und des Versorgungsschiffs Mosel den Sommer in Deutschland verbringen dürften. Alles andere wäre eine Überraschung, so Nanni.
Nanni verwies dabei auf die unklare Lage nach der Aufkündigung des Iran-Abkommens. Sie könne sich nicht vorstellen, dass man die Schiffe in dieser Lage länger vor Ort auf ein Wunder warten lasse, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Im September müssten die Crews so oder so zurück, bis dahin werde es keine tragfähige Vereinbarung oder ein verantwortliches Mandat des Bundestags geben können.
SPD: Waffenruhe „äußerst fragil“
Auch der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetovic, hält eine Rückverlegung der Schiffe für möglich. Es zeige sich, dass die Waffenruhe äußerst fragil sei, sagte er den Zeitungen. Daher sei die Zurückhaltung der Koalitionsfraktionen richtig gewesen, zum jetzigen Zeitpunkt des Konflikts keine Bundeswehrmission zu verabschieden.
Wie es mit den beiden Schiffen weitergehe, müsse nach den Worten Ahmetovics täglich an der Sicherheitslage vor Ort geknüpft werden. Alle Optionen, also auch ein Abzug von Mosel und Fulda, müssten auf den Tisch, sagte er den Zeitungen.
Warten auf Mandat und Zustimmung des Iran
Das Minenjagdboot Fulda sowie das Versorgungsschiff Mosel der Bundeswehr warten in der Region auf einen Einsatz in der Straße von Hormus, um dort die Bedingungen für sichere Handelsschifffahrt wiederherzustellen. Als Bedingungen für einen Einsatz gelten eine Waffenruhe sowie die Zustimmung des Iran. Beides ist derzeit nicht gegeben.
