Polizei durchsucht Gefängnis nach Hinweis auf bewaffnete Revolte
In der Justizvollzugsanstalt Siegburg hat es am Dienstagabend einen Großeinsatz der Polizei gegeben. Auslöser war der Hinweis eines Inhaftierten auf einen geplanten gewaltsamen Aufstand, bei dem auch Waffen zum Einsatz kommen sollten, wie das nordrhein-westfälische Justizministerium mitteilte. Rund 100 Einsatzkräfte durchsuchten die Anstalt bis etwa 22 Uhr, ohne dass es zu Verletzungen kam. Die Lage sei unter Kontrolle, betonte das Ministerium.
Drogen und Handys in JVA sichergestellt
Am Mittwoch wurden weitere Ermittlungen mit Daten- und Drogenspürhunden fortgesetzt, wie die Tagesschau berichtete. Dabei seien vier Handys und geringe Mengen Drogen sichergestellt worden, Waffen jedoch nicht gefunden worden. Der Kölner Stadtanzeiger berichtete hingegen, dass mehrere Messer in die JVA bestellt und teilweise bereits geliefert worden seien.
Justizminister warnt vor bewaffneter Gewalt
Zudem soll die Lieferung einer Schusswaffe für die kommende Woche geplant gewesen sein. Das Justizministerium äußerte sich zu diesen Berichten nicht, verwies aber auf eine Pressekonferenz von Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) am Donnerstagvormittag. Limbach hatte seinen Urlaub in Frankreich abgebrochen und betonte, die Androhung bewaffneter Gewalt in Justizvollzugsanstalten sei eine „absolute rote Linie“.
SPD und FDP fordern harte Konsequenzen
Sollte sich der Verdacht bestätigen, würden die Verantwortlichen mit der vollen Härte des Gesetzes rechnen müssen, wie t-online.de zitiert. SPD und FDP haben für Donnerstagmittag eine Sondersitzung des Rechtsausschusses beantragt, um die Vorfälle zu erörtern. In den vergangenen Wochen hatte es bereits mehrere Vorfälle in nordrhein-westfälischen Gefängnissen gegeben, darunter Korruptionsverdacht in den JVA Euskirchen und Rheinbach, wie n-tv.de berichtet.
