Deutschland hat seine Bereitschaft bekräftigt, sich an einer multinationalen Initiative zur Sicherung der Straße von Hormus zu beteiligen. Das Bundesverteidigungsministerium nannte dafür zusätzliche militärische Fähigkeiten und stellte eine hochrangige Beteiligung deutscher Stabsoffiziere in Aussicht, knüpfte eine Teilnahme jedoch an klare Bedingungen.
Erweiterte militärische Beiträge in Aussicht gestellt
Neben dem Minenjagdboot „Fulda“ und dem Tender „Mosel“ sollen auch autonome Minenabwehrsysteme, Minentaucher und spezialisierte Kräfte zum Schutz von Schiffen bereitgestellt werden, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstag mit. Zudem wurde eine hochrangige Beteiligung deutscher Stabsoffiziere in den Führungsstäben der Mission in Aussicht gestellt. Eine Beteiligung würde jedoch erst erfolgen, wenn die notwendigen Voraussetzungen wie die Beendigung der Kampfhandlungen, eine klare völkerrechtliche Grundlage und ein Mandat des Deutschen Bundestages erfüllt sind.
Virtuelles Treffen zur multinationalen Initiative
Am Dienstag nahm Staatssekretär Nils Hilmer in Vertretung von Bundesminister Boris Pistorius (SPD) an einem virtuellen Treffen der von Frankreich und Großbritannien initiierten multinationalen Initiative teil. Hilmer stellte eine mögliche deutsche Beteiligung in Aussicht, sofern die Voraussetzungen erfüllt sind. An dem Treffen nahmen Verteidigungsminister aus mehr als 40 Staaten teil, um die nächsten Schritte für eine mögliche militärische Mission zu erörtern.
Planungen für defensive Mission und Vorausstationierung
Deutschland unterstützt die Planungen für eine defensive militärische Mission zur Sicherung der Straße von Hormus und der Freiheit der Seefahrt in der Region. Hilmer hob die Bedeutung der Sicherheit in der Straße von Hormus für die globale Wirtschaft und die regelbasierte internationale Ordnung hervor. Die Schiffe „Fulda“ und „Mosel“ wurden bereits zur Vorausstationierung im östlichen Mittelmeer entsandt, um schnell handlungsfähig zu sein.
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