Die BSW-Europaabgeordneten Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich haben nach eigenen Angaben in Moskau mehrere hochrangige Politiker und enge Vertraute des russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen. In einer Mitteilung sprachen sie von einer sehr ernsten Lage, sahen aber Bereitschaft auf russischer Seite, wieder stärker in einen Dialog einzutreten.
Treffen mit Putin-Vertrauten und Regierungsvertretern
Die BSW-Europaabgeordneten Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich sind in Moskau nach eigenen Angaben von mehreren Putin-Vertrauten und anderen hochkarätigen Politikern empfangen worden. Man habe mit Andrei Klimow von der Regierungspartei „Einiges Russland“, Michail Schwydkoi, dem Kulturbeauftragten der Regierung, Sergei Karaganow, dem außenpolitischen Berater der Regierung, Fjodor Lukjanow, dem Vorsitzenden des Rats für Außen- und Verteidigungspolitik und den Putin-Beratern Daniil Bisslinger und Anton Kobjakow sprechen können, teilten die beiden BSW-Politiker am Samstag mit, nachdem die mehrtägige Reise offenbar abgeschlossen ist.
Außerdem sei man von Alexey Gromyko, Direktor des Europainstituts der Akademie der Wissenschaften, sowie seinem Stellvertreter Wladislaw Below empfangen worden. Die beiden Abgeordneten berichteten zudem, sie hätten mit Journalisten gesprochen, eine Vorstellung im Musiktheater Moskau besucht und an der Eröffnungsveranstaltung der Moskauer Jazztage teilgenommen.
Einschätzung der Lage und Dialogbereitschaft
„Einhelliger Eindruck unserer Gespräche in Russland ist, dass die Lage ausgesprochen ernst ist, dass aber auf russischer Seite Bereitschaft vorhanden ist, wieder verstärkt in einen Dialog einzutreten“, hieß es in der Mitteilung weiter. „Sämtliche Gesprächspartner waren aufgeschlossen gegenüber der Idee, durch Gespräche unterhalb der Regierungsebene erste Ansätze für einen gemeinsamen Austausch zu schaffen.“
Es stehe sicherlich kaum zu erwarten, dass solche Gespräche kurzfristig zu einer Lösung der gravierenden Konflikte führen werden, räumen die beiden Russland-Besucher ein. Trotzdem wolle man nun Ideen für ein „Dialogformat“ entwickeln.
Reise in persönlicher Eigenschaft
Man habe die Reise in „persönlicher Eigenschaft als Europaabgeordnete“ unternommen, betonten von der Schulenburg und Firmenich in ihrer Mitteilung.
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