SPD-Chefin Bärbel Bas hat nach den jüngsten Auseinandersetzungen in der Koalition selbstkritische Töne angeschlagen und zu mehr Geschlossenheit von Union und SPD aufgerufen. In einem Interview mit dem „Spiegel“ mahnte sie ein stärkeres Verantwortungsbewusstsein der Regierungspartner an und warnte eindringlich vor einem Scheitern der Koalition. Zugleich verteidigte sie ihre umstrittene 1.-Mai-Rede gegen Kritik aus der Union.
„In den vergangenen Wochen hat es ordentlich geruckelt“
SPD-Chefin Bärbel Bas sprach im Gespräch mit dem „Spiegel“ offen über die Spannungen in der Koalition. „In den vergangenen Wochen hat es ordentlich geruckelt“, sagte Bas dem „Spiegel“. „Wir müssen uns alle mehr am Riemen reißen.“ Gründe für den Streit seien aus ihrer Sicht die krisenhafte Weltlage und die Größe der anstehenden Reformen.
Aber natürlich gebe es auch inhaltliche Differenzen zwischen ihr als SPD-Chefin und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). „Klar streiten wir auch darüber. Zum Teil auch öffentlich“, so Bas im „Spiegel“. Dass das nicht zielführend sei, habe man im ersten Jahr der Koalition gesehen. Es schwäche beide Parteien, obwohl man eigentlich Orientierung als Regierung geben sollte, räumte sie ein. Trotzdem müsse man als Parteivorsitzende immer wieder auch die eigenen Positionen deutlich machen. „Das ist ein Balanceakt.“
Bas verteidigt 1.-Mai-Rede gegen Unionskritik
Zur Kritik aus der Union an ihrer Rede zum 1. Mai nahm Bas im „Spiegel“ ausführlich Stellung. „Ich habe nicht die Union ‚menschenverachtend` oder ‚zynisch` genannt, sondern eine politische Erzählung, die mich seit Monaten ärgert“, sagte sie. Diese Erzählung laute, „Laut dieser Erzählung arbeiten die Menschen zu wenig, sind zu oft krank. Die Erzählung besagt, dass die Wirtschaft nur wachsen würde, wenn wir alle eine Stunde Arbeit dranhängen. Oder einen Feiertag abschaffen.“
„Gegen diese Darstellung wehre ich mich, weil ich weiß: Sie löst viel Wut aus bei denjenigen, die jeden Tag hart arbeiten und trotzdem immer weniger Geld im Portemonnaie haben“, sagte Bas dem „Spiegel“.
Warnung vor Koalitionsbruch und Ruf nach mehr Miteinander
Bas kündigte im „Spiegel“ an, alles in ihrer Macht Stehende tun zu wollen, um ein Scheitern der Koalition zu verhindern. „Ein Scheitern dieser Koalition würde nur der AfD in die Hände spielen. Ich möchte dieses Land aber nicht den Feinden der Demokratie überlassen“, sagte sie. „Wir haben eine verdammte Verantwortung, das gemeinsam hinzukriegen. Ich werde für diese Regierung kämpfen. Mit voller Überzeugung, denn sie ist besser als ihr Ruf.“
Bereits in der Vergangenheit hatte Bas eine Meinungsverschiedenheit mit Kanzler Merz beim Bier beigelegt. Daran anknüpfend zeigte sie sich im „Spiegel“ offen für eine Wiederholung solcher informellen Begegnungen. „Ich bin immer bereit, mit dem Kanzler ein oder zwei Bier zu trinken. Manchmal hilft es, wenn man mal abseits vom starren Terminkalender Zeit für den Austausch hat“, sagte sie. Im Idealfall werde dann ein Bier aus dem Ruhrgebiet ausgeschenkt. „Am besten ein gutes Pils aus Duisburg.“
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