Der Besuch von US-Präsident Donald Trump in China ist am Freitag mit demonstrativer Freundlichkeit zu Ende gegangen, doch die konkreten Folgen für das Verhältnis beider Länder bleiben offen. Während Trump von weitreichenden wirtschaftlichen Zusagen der chinesischen Seite sprach, blieben zentrale Streitpunkte wie Zölle und Rüstungsexporte an Taiwan unbeantwortet.
Unklare Signale zu Rüstung und Handel
US-Präsident Donald Trump sagte am Freitag auf dem Rückflug mit der „Air Force One“ den mitreisenden Journalisten, dass er sich nach seinem Treffen mit Xi Jinping nicht festlegen wolle, ob die USA neue Waffen im Wert von 14 Milliarden Dollar an Taiwan verkaufen. Trump behauptete stattdessen, China werde große Mengen US-Produkte kaufen, darunter 200 Boeing-Flugzeuge, oder Sojabohnen für mehrere Milliarden US-Dollar.
Auf die Frage nach den US-China-Zöllen sagte Trump überraschend: „Wir haben nicht über Zölle gesprochen.“ Dabei sind Zölle seit Jahren einer der größten Streitpunkte zwischen beiden Ländern.
Aussagen über US-Wirtschaft und Iran
Trump behauptete, Xi habe gesagt: „America is the hottest country in the world.“ Außerdem habe Xi angeblich gesagt, die USA hätten sich unter Trump „wundersam“ verbessert. Einen Nachweis oder eine Bestätigung für diese Aussagen gab es von chinesischer Seite zunächst nicht.
Trump erklärte außerdem, Xi habe zugesichert, China werde dem Iran keine militärische Ausrüstung liefern. China bestätigte auch diese Aussage zunächst nicht offiziell, verwies jedoch darauf, grundsätzlich keine Waffen an Staaten in laufenden Konflikten zu liefern. Zudem hat Xi laut Trump angeboten, bei einer Beendigung des Konflikts mit Iran zu helfen. Beide Seiten seien sich außerdem einig gewesen, dass die Straße von Hormus offen bleiben müsse.
Warnung Pekings in der Taiwan-Frage
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping unterstrich unterdessen seine Position in der Taiwan-Frage. Xi warnte, das Thema sei die wichtigste und empfindlichste Frage der bilateralen Beziehungen. Sollte Taiwan nicht „richtig behandelt“ werden, drohten laut Xi Konflikte zwischen beiden Staaten.
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