SPD-Fraktionschef Matthias Miersch bringt für den Fall dauerhaft hoher Spritpreise einen Preisdeckel ins Gespräch. Zugleich zeigt er sich zurückhaltend gegenüber einer Verlängerung des Tankrabatts, wie sie CSU-Chef Markus Söder vorgeschlagen hat.
Preisdeckel bei anhaltend hohen Spritpreisen
SPD-Bundestagsfraktionschef Matthias Miersch hat sich für den Fall anhaltend hoher Spritpreise für einen Preisdeckel ausgesprochen. Miersch sagte am Montag dem Fernsehsender „Welt“: „Für mich sind Preisdeckel überhaupt nicht aus der Welt. Ich habe immer wieder betont: Wir müssen uns auf die nächsten Monate vorbereiten.“
Niemand wisse, wie es in dem Konflikt mit dem Iran in den nächsten Monaten weitergehe, führte der SPD-Politiker weiter aus. Deswegen dürfe diese Bundesregierung auf der Krisenintervention nicht blank sein, sondern müsse vorbereitet sein, so Miersch gegenüber „Welt“.
Zurückhaltung beim Vorschlag zur Verlängerung des Tankrabatts
Zurückhaltend äußerte sich Miersch zum Vorstoß von bayerischem Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzendem Markus Söder, bei anhaltend hohen Spritpreisen über eine Verlängerung des Tankrabatts nachzudenken. „Diese Gießkanne kann man jetzt nicht monate-, jahrelang machen“, sagte Miersch dem Fernsehsender „Welt“. Deswegen werde man sich überlegen müssen, welche Maßnahmen geeignet seien.
Der SPD-Fraktionschef sagte zugleich, dass der Tankrabatt entgegen anfänglicher Kritik an die Autofahrer weitergegeben worden sei.
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